Kategorie: Allgemein

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Tag des Mauerbaus – Aufklären statt verklären

vom 12.08.2013

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zum 52. Jahrestag des Mauerbaus:

Der Tag des Mauerbaus in Berlin ist ein bedeutender Tag der Erinnerung. Der 13. August symbolisiert die deutsche Teilung wie kein anderes Datum – vor allem für die Berlinerinnen und Berliner, die unter der Teilung unserer Stadt besonders gelitten haben. Der Gedenktag ist ein wichtiger Beitrag dazu, dass das DDR-Unrechtsregime nicht in Vergessenheit gerät. Vor allem für die nachfolgenden Generationen brauchen wir eine lebendige Erinnerungskultur.

Wir setzen uns insbesondere dafür ein, dass die Aufarbeitung des DDR-Unrechtsregimes und der Stasi-Verbrechen weiter vorangetrieben werden. Darüber hinaus ist die Aufarbeitung des Alltags in der DDR von besonderer Bedeutung, um der Verklärung entgegenzuwirken.

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Transparenz in Tempelhof schaffen – Flughafengebäude sanieren

Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin, sagt zum Sanierungsstau beim ehemaligen Flughafen Tempelhof:

Offenbar verheimlicht der Senat seit langer Zeit die wahren Kosten einer Gebäudesanierung in Tempelhof. Ein entsprechendes Gutachten muss der Senat umgehend dem Berliner Abgeordnetenhaus zur Verfügung stellen. Besonders vor den Haushaltsberatungen muss klar sein, mit welchen Kosten Berlin rechnen muss.

Für das marode Gebäude muss der Senat endlich einen Sanierungsplan vorgelegen. Je länger notwendige Arbeiten aufgeschoben werden, desto teurer wird es am Ende. Derzeit zwingen die immensen Betriebskosten die Planer alle anderen Teile des Tempelhofer Feldes zu vermarkten um Verluste aus der Gebäudebewirtschaftung auszugleichen. So kann es aber keine nachhaltige Stadtentwicklungs- oder Haushaltspolitik geben.

Eine Lösung für das einmalige Gebäude wäre die Umwandlung in einen „Kulturhafen Berlin-Tempelhof“. So könnte die Zentral- und Landesbibiothek in der ehemaligen Abfertigungshalle angesiedelt und von Bundesmuseen in angrenzenden Gebäudeteilen ergänzt werden. Dies hätte den Vorteil, dass der Bund wieder an der Sanierung des Gebäudes beteiligt wäre.

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Wir gratulieren und danken Manfred Fischer

vom 12.03.2013

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Manfred Fischer:

Wir gratulieren Manfred Fischer im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin herzlich zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes 1. Klasse.

Manfred Fischer hat das Gedenken an die SED-Diktatur, die deutsche Teilung und die friedliche Wiedervereinigung in Berlin entscheidend geprägt. Sein Name ist untrennbar verbunden mit der zentralen Mauer-Gedenkstätte an der Bernauer Straße. Es ist seinem Wirken und seinem unermüdlichen zivilgesellschaftlichen Engagement zu verdanken, dass das Areal auf dem ehemaligen Todesstreifen für die Öffentlichkeit in seiner heutigen Gestalt existiert und den Schrecken der innerdeutschen Grenze nachhaltig in Erinnerung ruft.

Ohne Manfred Fischer wäre dieses Mahnmal für die Teilung der Stadt so nicht möglich gewesen. Wir sind ihm zu tiefem Dank verpflichtet.