Bis zu 15 Millionen Euro weniger: Verkehrssenatorin Schreiner (CDU) will beim Thema Verkehrssicherheit kürzen 30. Oktober 202321. Februar 2024 Es ist Zeit für einen neuen Landeshaushalt – und damit Zeit für CDU und SPD, ihre wirklichen Prioritäten in dieser Wahlperiode offenzulegen: Denn fordern kann eine Regierung viel. Was ihr […]
„Macht und Müdigkeit“ – mein Buch ist erschienen! 25. Oktober 202326. Februar 2024 Ab heute ist mein Buch „Macht und Müdigkeit“ ganz offiziell im Handel erhältlich! Nach meinem Rücktritt habe ich irgendwann gemerkt, dass ich mit meiner Erschöpfung nicht die einzige bin und […]
Meine Parlamentsrede zum Thema „Berlin steht fassungslos vor den A 100-Plänen – was macht eigentlich der Senat?“ 11. September 202326. Februar 2024 Am 07. September wurden in der Plenarsitzung der Antrag der Linken „A 100 stoppen und qualifiziert beenden!“ und der Grünen-Antrag „Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. […]
Meine Parlamentsrede zur Änderung des Mobilitätsgesetzes am 25.05.2023 30. Mai 202321. Februar 2024 Am 25.05. habe ich meine erste Parlamentsrede in diesem Jahr gehalten. Es ging um die Einbringung des fehlenden 5. und 6. Kapitels des Berliner Mobilitätsgesetzes. Vor dem Hintergrund, dass der […]
