Berliner Grüne fordern Hilfe für Kinder in Flüchtlingslagern 1. April 20201. April 2020 veröffentlicht auf rtl.de am 9.03.2020 Die Berliner Grünen-Fraktion fordert schnelle Hilfe für die Kinder in den überfüllten griechischen Flüchtlingslagern. „Je länger wir warten, desto größer ist die Gefahr, dass dort […]
Kapek: Änderungen am Mietendeckel müssen rechtsicher sein 8. Januar 20208. Januar 2020 veröffentlicht in der Morgenpost am 30.12.2019 Das Mietendeckel-Gesetz, mit dem der Senat die Mieten für fünf Jahre einfrieren will, tritt voraussichtlich im ersten Quartal 2020 in Kraft. Die Opposition hat […]
Den Wald vor lauter Bäumen 8. Januar 20208. Januar 2020 veröffentlicht in der taz am 12.12.19 Eingepackt in das 63 Milliarden Euro schwere Doppelhaushaltspaket ist auch das „mutigste Öko-Paket aller Zeiten“, wie Antje Kapek, die grüne Fraktionschefin, in ihrer Rede […]
Wenn wir jetzt die Mieten deckeln, wird später das Enteignen leichter 9. Oktober 20199. Oktober 2019 veröffentlicht in der welt am 5.10.2019 Auch andere Berliner Grüne sind irritiert über den Widerstand des Regierenden auf den letzten Metern. Sie sei verwundert darüber, wie „prominente Vertreter der Koalition […]
