Sprecherin für Verkehrspolitik, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin
veröffentlicht bei rbb|24 am 16.11.2017
Einen Fahrradunfall in Berlin-Kreuzberg hat die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Kapek zum Anlass genommen, mehr Schutz von Fahrradfahrern zu fordern. „Statt beim Thema Sicherheit über Videoüberwachung und Gesichtserkennung zu reden, müssen wir uns noch stärker um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Straßenverkehr kümmern“, teilte Kapek am Mittwoch mit.
vom 15.11.2017
Anlässlich des erneuten Unfalls, bei dem eine 76-jährigen Radfahrerin am gestrigen Dienstag von einem PKW in Kreuzberg schwer verletzt wurde, mahnt die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek (Grüne) in Berlin ein Umdenken zum Schutz von Fußgängern und Radverkehr an. „Wir wünschen der Betroffenen eine schnelle und vollständige Genesung“, sagt Kapek. Der Vorfall zeige erneut, wie wichtig mehr Sicherheit im Straßenverkehr durch einen Umbau der Straßen und Radwege in Berlin ist. „Insbesondere Kinder und ältere Personen müssen endlich besser geschützt werden. Jeder Unfall ist einer zuviel.“
2016 gab es in Berlin 7.495 Verkehrsunfälle mit Fahrradbeteiligung, darunter 19 Tote und 653 Schwerverletzte. Aus Sicht der Grünen sollen Radwege in Zukunft durch bauliche Maßnahmen geschützt werden. Die Senatsverkehrsverwaltung hat den ersten geschützten Radstreifen in Berlin für das kommende Jahr angekündigt – in der Straße Hasenheide in Kreuzberg.
„Zur Vermeidung von Unfällen wollen wir den Straßenraum in Berlin gerechter verteilen und insbesondere Fußgängern und dem Radverkehr mehr Platz und besseren Schutz zukommen lassen“, sagt Kapek. Die Grünen-Fraktion will das Thema Verkehrssicherheit noch stärker in den Fokus nehmen. „Statt beim Thema Sicherheit über Videoüberwachung und Gesichtserkennung zu reden, müssen wir uns noch stärker um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Straßenverkehr kümmern.“
Erste Schritte dazu hat Rot-Rot-Grün mit dem Umbau von besonders unfallträchtigen Kreuzungen unternommen: Die Kreuzung Tempelhofer Damm – A100 wurde umgebaut und hat einen Blitzer erhalten. Am Unfallschwerpunkt Wolfensteindamm/Birkbuschstraße hat der querende Radverkehr zum Schutz Ampeln bekommen, eine Busspur wurde ergänzt. Weitere Kreuzungen müssen aus Sicht der Grünen dringend in Angriff genommen werden.
Die Grünen-Fraktion hat sich in den Haushaltsberatungen erfolgreich dafür eingesetzt, 1,6 Millionen Euro zusätzlich für die Verkehrssicherheit zur Verfügung zu stellen. Für die Förderung und Verbesserung des Radverkehrs und der Radwegeinfrastruktur sind im Entwurf zum kommenden Doppelhaushalt jährlich über 18 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen.
veröffentlicht bei rbb24 am 04.09.2017
Auch die Berliner Grünen übten Kritik an der Zusage des Bundes. „Die Ergebnisse des Diesel-Gipfels reichen nicht aus, um damit die Berliner Luft endlich ausreichend vor Abgasen zu schützen“, erklärten die Fraktionschefinnen Antje Kapek und Silke Gebel. „Ein Investitionspaket für emissionsarme, kommunale Fuhrparke und eine nachhaltige, öffentliche Mobilitätsversorgung kann da nur ein Anfang sein.“ Sie betonten wie Müller, die Autohersteller müssten für Hardware-Nachrüstungen sorgen.
veröffentlicht bei Tagesspiegel am 01.09.2017
Nach neun Monaten Regierungsverantwortung ziehen die Berliner Grünen eine positive Bilanz. „Wir sind alle gut im Tritt“, sagte Fraktionschefin Silke Gebel am Donnerstagnachmittag auf der Klausurtagung der Fraktion im brandenburgischen Sommerfeld. Die Fraktion verstehe sich als „Seismograf gesellschaftlicher Entwicklungen“. Ko-Fraktionschefin Antje Kapek sagte, in den Haushaltsberatungen werde man „grüne Duftmarken“ setzen. Die Grünen wollen eine Qualitätsoffensive in der Bildungspolitik starten und fordern die Einführung eines kostenlosen Schülertickets.