14. Februar 201715. Februar 2017 Initiative korrigiert Radgesetz veröffentlicht bei Welt am 13.02.2017 Ziel sei es, in den kommenden Monaten einen «entscheidungsreifen» Gesetzentwurf zu haben, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek am Montag. Mit dem Gesetz sei […]
14. Februar 201715. Februar 2017 Rot-Rot-Grün stellt sich gegen Merkels Abschiebepläne veröffentlicht bei Berliner Zeitung am 13.02.2017 Auch die Grünen betonten, das Bund-Länder-Papier stehe im Widerspruch zum rot-rot-grünen Koalitionsvertrag. Die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek sagte, Berlin […]
12. Februar 201714. Februar 2017 Kapek: Grüne hätten eigene Kandidatin aufstellen sollen veröffentlicht bei Focus Online am 11.02.2017 Die Grünen hätten nach Ansicht der Berliner Fraktionschefin Antje Kapek eine eigene Kandidatin für das Amt des […]
11. Februar 201714. Februar 2017 ‚Eine Politik der Abschottung‘ veröffentlicht bei inforadio am 10.02.2017 Bund und Länder haben sich grundsätzlich darauf geeinigt, dass abgelehnte Asylbewerber schneller in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden können. Während Brandenburgs Ministerpräsident […]