Initiative korrigiert Radgesetz

veröffentlicht bei Welt am 13.02.2017

Ziel sei es, in den kommenden Monaten einen «entscheidungsreifen» Gesetzentwurf zu haben, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek am Montag. Mit dem Gesetz sei die Hoffnung verbunden, den Verkehr in der Stadt «schneller, sicherer und gerechter» zu machen, auch für Autofahrer. Die Co-Fraktionsvorsitzende Silke Gebel machte deutlich, dass es nicht darum gehe, den Gesetzentwurf der Rad-Initiative eins zu eins zu übernehmen, sondern über die besten Lösungen zu verhandeln.