vom 16.06.2015

Ramona Pop und Antje Kapek, sagen zum anstehenden Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953:

Am 17. Juni 1953 haben sich Menschen in der DDR mit viel Mut und Zivilcourage gegen das SED-Regime, gegen Diktatur und Unterdrückung aufgelehnt. Wir gedenken mit großem Respekt der Opfer, Toten und Verhafteten des Volksaufstandes. Der 17. Juni ist seither Teil der deutschen Freiheits- und Einheitsgeschichte und steht für den Willen zu Grundrechten, Demokratie und Freiheit. Zweifelsohne war der 17. Juni wegbereitend für die friedliche Revolution 1989 und die deutsche Einheit.

Der Volksaufstand lehrt uns, auch heute für Demokratie und Freiheit einzustehen und von unseren Grundrechten Gebrauch zu machen, die einst hart erkämpft wurden. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit und lebt von Beteiligung sowie Zivilcourage.

Wir Grünen begrüßen daher das Konzept eines „Campus für Demokratie“ auf dem Gelände der ehemaligen Stasi-Zentrale in Lichtenberg und die Idee zur Aufarbeitung der Repressionsgeschichte der DDR-Diktatur. An einem lebendigen Lernort kann die Aufklärung und die Erinnerung an das geschehene Unrecht wach gehalten und der Wert von Demokratie gezeigt werden.

vom 31.01.2015

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zum Tod des früheren Bundespräsidenten und Regierenden Bürgermeister von Berlin, Richard von Weizsäcker:

Die Nachricht vom Tode Richard von Weizsäckers hat uns tief betroffen gemacht. Wir trauern um einen großen Berliner und einen herausragenden Staatsmann. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei seiner Familie.

Als Regierender Bürgermeister von Berlin und als Bundespräsident hat er sich um unser Land und unsere Stadt verdient gemacht. Über alle parteipolitischen Grenzen hinweg war er als moralische Autorität angesehen. Als Intellektueller, als Politiker und als Staatsoberhaupt hat er das demokratische Selbstverständnis unseres Landes entscheidend geprägt.

In besonderer Erinnerung bleibt seine Rede zum 40. Jahrestag der Beendigung des Zweiten Weltkrieges mit dem historischen Satz, dass der 8. Mai 1945 kein Tag der Niederlage, sondern ein „Tag der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ gewesen ist. Die Verantwortung aus der deutschen Geschichte ist uns Verpflichtung für die Zukunft, ganz im Sinne Richard von Weizsäckers.

Ein besonderes Anliegen war ihm stets die Überwindung der Teilung Deutschlands und unserer Stadt. Mit seiner klugen und warmherzigen Art hat er die Versöhnung und das Zusammenwachsen von Ost und West begleitet und gefördert. In seinen letzten Jahren war er als engagierter Bürger und als moralische Instanz stets präsent.

„Lernen Sie miteinander zu leben, nicht gegeneinander“, sagte Richard von Weizsäcker in seiner Rede am 8. Mai 1985. Wir werden Richard von Weizsäcker in Erinnerung behalten – als wunderbaren Menschen und herausragenden Politiker.