Kategorie: Allgemein

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Parteitag der Grünen: Alles im grünen Bereich

veröffentlicht bei taz am 04.12.2016

Raed Saleh hat sich schon mal angeschaut, wie das geht, einem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag zuzustimmen. Der SPD-Fraktionschef tauchte am Samstag überraschend beim Grünen-Parteitag auf, beschwor in einer kurzen Rede das rot-rote-grüne Bündnis, kurz R2G, als Modell für die Bundestagswahl und verfolgte dann, wie der Vertrag fast einstimmig angenommen wurde. „Viel Glück euch am Montag“, wünschte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek ihrem SPD-Kollegen, dessen Partei am Montag über das rot-rot-grüne Bündnis abstimmt. Bei der Linkspartei soll tags darauf ein Mitgliederentscheid dazu abgeschlossen sein.
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Rot-Rot-Grün: Berlin hat einen Koalitionsvertrag

veröffentlicht bei heute.de am 23.11.2016

Zwei Monate nach der Wahl steht in Berlin der Koalitionsvertrag für die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung unter SPD-Führung. Die Spitzen von SPD, Linken und Grünen einigten sich am Mittwoch auf ihr Regierungsprogramm. Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek gab die Einigung auf Twitter mit den Worten „Weißer Rauch über dem Roten Rathaus. Habemus #Koalitionsvertrag von #r2g“ bekannt. Auch die zehn Ressorts wurden schon verteilt, noch sind aber nicht alle Namen der neuen Senatoren bekannt.

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Schonfrist für Sozialmieter

veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 8.11.2016

Die Grünen-Politikerin Antje Kapek zeigte sich erfreut, „dass wir uns erstaunlich schnell einig“ waren. Nicht nur bei den Zielen, sondern hinsichtlich der Instrumente zu ihrer Umsetzung, habe es weitgehende Einigkeit gegeben. Tatsächlich beendeten die Verhandler ihre Gespräche zeitig – was daran gelegen haben könnte, dass sie strittige Punkte gar nicht diskutierten. Die Frage etwa, auf welchen Gebieten neue Großsiedlungen entstehen sollen, klammerten sie aus.

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Keine Autos vorm Stadtschloss

erschienen in der Zeit am 8.11.2016

„Fußgängerfreundlich“ solle die Straße gestaltet werden, sagte Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) und sprach von einem „deutlichen Qualitätsgewinn“, Grünen-Fraktionschefin Kapek nannte das Vorhaben ein „tolles Prestigeprojekt für Berlin“.