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Antje Kapek

Sprecherin für Verkehrspolitik, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin

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Veröffentlicht am 19. Februar 20154. Januar 2016 von Büro Kapek

Görli-Diskussion: Störer brüllen Krömer nieder

Görli-Diskussion: Störer brüllen Krömer nieder

erschienen am 19.02.2015 in der B.Z.

„Krömer durfte zunächst nicht sprechen, dann ging es doch weiter. Doch nach einer Minute wurde der Staatssekretär erneut niedergebrüllt. “Das finde ich total daneben, ihn auszugrenzen”,sagt Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek. “Er wurde als Entscheider bewusst eingeladen, er hätte zu Wort kommen müssen.” „

KategorienGrün, Presseecho

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antje_kapek

Sprecherin für Verkehrspolitik
@gruenefraktionb

Wer Sicherheit verspricht, muss auch handeln! Als Wer Sicherheit verspricht, muss auch handeln!

Als ersten Schritt für mehr Sicherheit für ALLE fordern wir daher die Einführung von Frauenabteilen in BVG und S-Bahn - damit auch Frauen, inter, nichtbinäre, trans und agender Personen endlich sicher in Berlin unterwegs sein können!

#frauenabteile #flinta #bvg #öpnv #grüne #berlin #mobilität #sicherunterwegs
Es gibt, kaum mehr als zwei Monate vor dem geplant Es gibt, kaum mehr als zwei Monate vor dem geplanten Eröffnungstermin des 16. Bauabschnitts der A100, noch immer keine fertige Ampelplanung für die Zwischenphase, in der die Elsenbrücke nicht fertiggestellt ist. Der Senat plant Ampelanpassungen erst nach Fertigstellung der Elsenbrücke – dabei droht das Verkehrschaos schon ab September. Statt später Lösungen zu versprechen, braucht es jetzt kurzfristige Maßnahmen. Der Senat selbst gibt zu, dass Anpassungen notwendig sind, um Stau, also das befürchtete Verkehrschaos, an der Elsenbrücke zu verhindern. 

Die Konsequenz aus den autozentrierten Ampelschaltungen sind überlange Wartezeiten für Rad- und Fußverkehr - bis zu zwei Minuten sollen Menschen auf dem Rad und zu Fuß warten, damit der Autoverkehr fließen kann - das sind in der Verkehrsplanung ziemliche Ausnahmen!

Der Senat rechnet mit Kosten für diese Ampelplanung in Höhe von 1 Mio. Euro - eine Million, um am Ende doch nur Stau, Chaos und keine Lösungen für Rad-, Fußverkehr und Anwohnende zu haben. Das ist ein Armutszeugnis der autozentrierten Verkehrspolitik der CDU. Wir erwarten daher, dass der Senat endlich ein Verkehrskonzept vorstellt, das die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmenden in den Blick nimmt. 

#Stau #TreptowerPark #A100 #Verkehrssicherheit #grüne
Der Autoverkehr verliert Jahr für Jahr an Bedeutu Der Autoverkehr verliert Jahr für Jahr an Bedeutung in Berlin. Immer weniger Menschen fahren oder besitzen einen Pkw. Dennoch geht der Berliner Senat mit der Verkehrsprognose 2035 von deutlich überholten und künstlich überhöhten Werten aus und schätzt den Kfz-Verkehr systematisch zu hoch sein. So legt sich der Senat die Zahlen so zurecht, dass er seine einseitige Politik rechtfertigen kann. 

Damit vernachlässigt der CDU-geführte Senat die Bedürfnisse einer Mehrheit der Berliner*innen, die schon jetzt 4 von 5 Wegen ohne Auto zurücklegen und von denen zwei Drittel überhaupt kein Auto besitzen. Wir fordern den Senat auf, die Prognosezahlen zu aktualisieren und an die tatsächliche Verkehrsentwicklung anzupassen.

#Auto #Verkehr #Verkehrssicherheit #Grüne #Berlin
Die Freiheit von Autos sind laut der #CDU schon vo Die Freiheit von Autos sind laut der #CDU schon von einem einzelnen #Poller eingeschränkt, aber unsere Kinder sollen jetzt massenweise hinter Gitter gesperrt werden? Die Einführung von Tempo 50 - auch vor Schulen, Kitas und Senioreneinrichtungen ist einfach verantwortungslos! Das ist reale (Un-) Sicherheitspolitik à lá #CDU.
Der Senat verspricht: Tempo 😮 Was wir sehen: Vo Der Senat verspricht: Tempo 😮 Was wir sehen: Vollbremsung 😢

> Abrisse statt Brückensanierung
> Kein Ende bei der BVG-Krise in Sicht
> Noch weniger sichere Radwege in Sicht
> Schon gar keine Barrierefreiheit in Sicht
> Rückbau von Kiezblocks, Tempo 30 & allem, was Kinder, Ältere und Fußgänger*innen schützt
> Wirtschaftsverkehr steckt im Dauerstau
> Und und und ...

Wo wünscht ihr euch endlich Tempo in Berlin?

#berlin #mobilität #verkehrssicherheit #bvg #öpnv #grüne
Senat macht Tempo bei Brücken und Verkehrsfluss? Senat macht Tempo bei Brücken und Verkehrsfluss? Fehlanzeige!

#verkehrswende #brücken #berlin #grüne
In Berlin kommen die U-Bahnen weder regelmäßig n In Berlin kommen die U-Bahnen weder regelmäßig noch zuverlässig. Eigentlich haben BVG und Senat versprochen, durch Taktausdünnungen wieder mehr Stabilität im U-Bahnverkehr herzustellen.

Doch das Gegenteil ist der Fall: Die angekündigten Takte können in der Realität nicht gehalten werden. Wenn weniger U-Bahnen auch noch unregelmäßig kommen, dann ist das das Gegenteil von Stabilität. Die Leidtragenden? Sind wieder einmal die Fahrgäste, die sich nicht darauf verlassen können, mit der U-Bahn pünktlich und zuverlässig zur Arbeit, Uni oder Schule zu kommen.

Der Senat muss daher dringend wieder mehr Mittel für die BVG (und auch die S-Bahn) bereitstellen, damit sich Berliner*innen wieder auf ihre U-Bahn verlassen können und die versprochene Stabilität endlich hergestellt wird.

/tk

#öpnv #mobilität #berlin #bvg #grüne
Vielen Dank für die spannenden Einblicke in die A Vielen Dank für die spannenden Einblicke in die Arbeit der #Bußgeldstelle. Hier arbeiten rund 300 Mitarbeitende täglich daran, Berlin sicherer zu machen, denn nur wenn Ahndung und Verfolgung von Delikten zuverlässig erfolgt, verändern Menschen ihr Verhalten. Nebenbei sorgt die Bußgeldstelle für Einnahmen in Höhe von rund 112 Millionen Euro pro Jahr und sind damit eine absolute Cash Cow für den Landeshaushalt.

Dennoch bleiben jedes Jahr zahlreiche Verfahren liegen, weil das Personal zur Bearbeitung fehlt oder weil Täter nicht ermittelt werden können. Dabei gibt es für viele Fälle eine Lösung: Die Halterhaftung bei Verkehrsordnungswidrigkeiten, mehr Digitalisierung für beschleunigte Verfahren und vor allem: mehr Mitarbeitende und eine gute Ausstattung der Bußgeldstelle!

Obwohl der Personalbedarf offensichtlich ist, weigert sich der Senat Stellen zu entfristen und den notwendigen Aufwuchs bei der Bußgeldstelle anzugehen. Dabei wären diese Stellen nicht nur kostenneutral, sondern würden sogar Geld in Berlins Kassen spülen. 

#polizeiberlin #verkehrssicherheit #haushalt #grüne #berlin
Die neue #Straßenverkehrsordnung ermöglicht es, Die neue #Straßenverkehrsordnung ermöglicht es, neue Busspuren einfacher einzurichten. Doch der CDU-geführte Senat findet viele Gründe, hierfür nichts zu tun, wie aus unserer Schriftliche Anfrage hervorgeht. Stattdessen heißt es, man könne ja nicht einfach Dinge machen, nur weil sie jetzt möglich seien. Das ist bezeichnend für die Grundhaltung von Schwarz-Rot. 

Wenn wir mehr Mensche in den ÖPNV bringen wollen, liegt das größte Potential bei den Bussen. Dafür mussen wir die Kapazitäten steigern und das klappt nur mit einer systematischen Beschleunigung. Dafür sind busfreundliche Ampelschaltungen und Busspuren essenziell. 

Der Senat muss seine Blockadehaltung endlich beenden, die Möglichkeiten der neuen Straßenverkehrsordnung für mehr Busspuren nutzen und endlich für schnelle und verlässliche Busse sorgen.

#öpnv #busspur #stvo #grüne #berlin
Am Samstag, den 24.4., war ich auf dem Wuhlheidefe Am Samstag, den 24.4., war ich auf dem Wuhlheidefest! Es gab Musik, Infostände, Essen und gute Stimmung. Auf der Podiumsdiskussion wurde über den Bau der TVO diskutiert. Wie immer habe ich mich für die klimafreundlichen und anwohner*innenfreundlichen Lösungen starkgemacht – eine Schienenverbindung sowie besserer ÖPNV-Anbindungen!

/tk

#Wuhlheide #TVO #Grün
Poller wären gar nicht nötig, wenn sich alle an Poller wären gar nicht nötig, wenn sich alle an die Regeln halten würden - aber das tun sie nicht. Deshalb sind sie das letzte Schutzschild für die Sicherheit für unsere Kinder.

#verkehrssicherheit #mobilität #sicherunterwegs #grüne #berlin #kiezblocks
Das Thema Sicherheit in Bus und Bahn bewegt uns al Das Thema Sicherheit in Bus und Bahn bewegt uns alle. Heute habe ich auf der 1. ÖPNV-Sicherheitskonferenz von NaNa, dem Nachrichtenmedium für öffentlichen Personenverkehr und dem @vdv_verband, dem Verband der Deutschen Nahverkehrsunternehmen zu meinem Vorschlag für Frauenabteile in der Bahn diskutiert.

Für mich ist klar: Solange Frauen und Mädchen Angst haben, U- oder S-Bahn zu nutzen, sind sie in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Frauenabteile sind eine sinnvolle Maßnahme, um hier gezielt für mehr Sicherheit zu sorgen. Denn nur ein sicherer ÖPNV wird gerne von Allen genutzt.

Danke an Alexander Möller, Geschäftsführer des @vdv_verband für die konstruktive Debatte!

#öpnv #frauenabteile #berlin #grüne
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