„Pflanzzeit“-Ausstellung über DDR-Umweltbewegungen eröffnet im Abgeordnetenhaus

vom 14.09.2015

Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagt anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Pflanzzeit“ im Abgeordnetenhaus über die unabhängige Umweltbewegung in der DDR (15.9.–9.10.205):

Ob Waldsterben, Atomkraft, Luft- und Wasserverschmutzung oder Braunkohleabbau – die Umweltbewegung in der DDR hat trotz Tabu immer wieder auf umweltpolitische Skandale hingewiesen. Dafür nahmen die vielen – oft kirchlich organisierten – Umweltgruppen auch staatliche Repressionen und persönliche Risiken in Kauf. Neben Friedensbewegung und Menschenrechtsgruppen gehörte die Umweltbewegung zur DDR-Opposition, die schließlich 1989 mit der friedlichen Revolution zur Wiedervereinigung führte.

Wir freuen uns außerordentlich, dass dieses wichtige Thema nun auf Initiative der Grünen-Fraktion hin in der Ausstellung „Pflanzzeit“ im Abgeordnetenhaus zu sehen ist – und das nach 25 Jahren Deutscher Einheit. Die vom früheren DDR-Umweltaktivisten Michael Beleites konzipierte Ausstellung erinnert mit Fotos und Dokumenten an diese Zeit und ist vom 15. September bis zum 9. Oktober 2015 wochentags von 9.00 bis 18.00 Uhr geöffnet.

Wir laden Sie herzlich ein, an der feierlichen Eröffnung teilzunehmen
am Dienstag, 15. September 2015, um 18.00 Uhr,
im Festsaal des Berliner Abgeordnetenhauses,
Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin.

Viele Missstände von damals sind behoben – aber längst nicht alle. Wir sollten mit Blick auf anstehende Herausforderungen und Probleme wie dem Klimawandel aus Fehlern lernen. Es gilt sorgsam mit Umwelt und Ressourcen umzugehen, denn wir haben nur diese eine Erde.

Aktuelle Stunde: Berlin hilft den Flüchtlingen!

vom 07.09.2015

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zum von allen Fraktionen angemeldeten Thema „Berlin hilft den Flüchtlingen“ für die Aktuelle Stunde der Plenarsitzung am kommenden Donnerstag:

Zahlreiche Flüchtlinge erreichen derzeit Berlin. Bis Ende des Jahres werden bis zu 70 000 Menschen vor Krieg, Gewalt, Verfolgung und Not in unsere Stadt geflohen sein, um bei uns Schutz und Hilfe zu suchen. Wir Grünen sagen: Berlin schafft das – gemeinsam. Das zeigt unter anderem die überwältigende Hilfsbereitschaft in unserer Stadt. In den letzten Wochen und Monaten haben Berlinerinnen und Berliner aufopferungsvoll dort geholfen, wo staatliche Verantwortung nicht mehr zum Tragen kam.

Ehrenamtliche Arbeit kann und darf jedoch nicht die Arbeit von Politik und Verwaltung ersetzen – diese sind in der Pflicht, tragfähige Lösungen zur Unterbringung und Integration zu finden. Wir sichern unsere Unterstützung zu, damit in der ganzen Stadt schnelle und pragmatische Antworten gefunden werden können. Jetzt gilt es Menschen zu helfen! Gemeinsam tragen wir Verantwortung dafür, in der aktuellen Situation keine politischen Grabenkämpfe zu führen, sondern gemeinsam Hilfe und Unterstützung zu organisieren.

Wir begrüßen deshalb ausdrücklich, dass das Parlament auf Antrag aller Fraktionen das Thema „Berlin hilft den Flüchtlingen: Für ein menschliches, weltoffenes und demokratisches Berlin“ in der Aktuellen Stunde der nächsten Plenarsitzung diskutieren wird.

40.000 Stimmen für andere Mietenpolitik – Senat muss nun in Dialog treten

vom 18.06.2015

Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Stadtentwicklung, sagt zum erfolgreichen Erreichen der ersten Stufe des Mieten-Volksbegehren:

Wir gratulieren der Mieten-Initiative zum erfolgreichen Bestehen der 1. Stufe des Volksbegehrens. Die mehr als 40.000 gültigen Unterschriften zeigen, dass das Thema bezahlbare Mieten den Berlinerinnen und Berlinern unter den Nägeln brennt.

Der Senat muss jetzt ergebnisorientierte Gespräche mit den Initiatoren des Volksbegehrens aufnehmen. Lippenbekenntnisse und Placebo-Maßnahmen reichen nicht aus. Eine Verfassungsklage gegen die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger wäre in jedem Fall das falsche Signal. Der Senat darf keine Angst vor den Menschen in unserer Stadt haben und sollte mit ihnen in den Dialog treten.

Wir werden die Debatte jetzt ebenfalls im Berliner Abgeordnetenhaus führen.

Volksaufstand 17. Juni – Für Demokratie, Menschenrechte und Freiheit einstehen

vom 16.06.2015

Ramona Pop und Antje Kapek, sagen zum anstehenden Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953:

Am 17. Juni 1953 haben sich Menschen in der DDR mit viel Mut und Zivilcourage gegen das SED-Regime, gegen Diktatur und Unterdrückung aufgelehnt. Wir gedenken mit großem Respekt der Opfer, Toten und Verhafteten des Volksaufstandes. Der 17. Juni ist seither Teil der deutschen Freiheits- und Einheitsgeschichte und steht für den Willen zu Grundrechten, Demokratie und Freiheit. Zweifelsohne war der 17. Juni wegbereitend für die friedliche Revolution 1989 und die deutsche Einheit.

Der Volksaufstand lehrt uns, auch heute für Demokratie und Freiheit einzustehen und von unseren Grundrechten Gebrauch zu machen, die einst hart erkämpft wurden. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit und lebt von Beteiligung sowie Zivilcourage.

Wir Grünen begrüßen daher das Konzept eines „Campus für Demokratie“ auf dem Gelände der ehemaligen Stasi-Zentrale in Lichtenberg und die Idee zur Aufarbeitung der Repressionsgeschichte der DDR-Diktatur. An einem lebendigen Lernort kann die Aufklärung und die Erinnerung an das geschehene Unrecht wach gehalten und der Wert von Demokratie gezeigt werden.