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Antje Kapek

Sprecherin für Verkehrspolitik, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin

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Veröffentlicht am 8. Mai 20208. Mai 2020 von Büro Kapek

Zu Gast beim „Talk aus Berlin“ mit Jörg Thadeusz

Gestern ein tolles Gespräch mit Jörg Thadeusz über u.a. meine eigene Biografie, politische Vorbilder und die Coronakrise beim „Talk aus Berlin“ geführt.

Schaut gerne rein: https://www.rbb-online.de/talkausberlin/archiv/20200508_0000.html

KategorienAllgemein, Presseecho

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antje_kapek

Sprecherin für Verkehrspolitik
@gruenefraktionb
Nachdem die Senatsverwaltung schon bei der Brücke Nachdem die Senatsverwaltung schon bei der Brücke An der Wuhlheide eine veraltete Verkehrsprognose verwendet hat, soll mit dem Schlangenbader Tunnel ein weiteres Relikt aus der autozentrierten Vergangenheit Berlins für viel Geld saniert werden. Dass aktuell sogar die bisherige Planung durch ein Nachprüfungsverfahren vor dem Kammergericht zunichtegemacht wird, sorgt für noch mehr Verzögerungen und damit noch höhere Kosten. Insgesamt gibt es bis heute keine wirklichen Fortschritte beim Sanierungsprojekt Schlangenbader Tunnel, stattdessen aber jede Menge neue Probleme. Höchste Zeit also die Sinnhaftigkeit der Sanierung angesichts der dringenden Brückensanierungsbedarfe in Frage zu stellen und die dringend notwendige Ressourcenkonzentration auf Basis der realen Bedingungen anzupassen und die verfügbaren Haushaltsmittel da einsetzt, wo wir Zukunftsinvestitionen brauchen: zuverlässige Busse und Bahnen sowie Sicherheit für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen es erfordern. #mobilität #berlin #bvgkrise #sicherunterwegs #grüne #schlangenbadertunnel
Die Klimaziele der BVG und der vollständige Umsti Die Klimaziele der BVG und der vollständige Umstieg auf emissionsfreie Busse bis 2030 werden absehbar verfehlt. Eine Finanzierungslücke von 2 Milliarden Euro verzögert den Ausbau der Betriebshöfe und die Umrüstung enorm. Die Betriebshöfe sollen erst bis 2035 umgerüstet werden. Angesichts der verschärften EU-Luftschadstoff-Grenzwerte ab 2030 steigt damit auch das Risiko, dass die Grenzwerte nicht eingehalten werden und damit noch radikalere Lösungen bis hin zu Fahrverboten eingeführt werden müssten. Die Verzögerungspolitik der CDU führt also nicht nur zu Problemen beim Klimaschutz, sondern potentiell auch zu unvermeidlichen Einschränkungen beim Autoverkehr. Berichtet hatte der Tagesspiegel: https://www.tagesspiegel.de/berlin/es-fehlen-noch-mehr-als-1000-fahrzeuge-elektrifizierung-der-berliner-busflotte-kostet-rund-zwei-milliarden-euro-13983548.html #Klima #E-Bus #BVG #grüne
Der Senat ignoriert das Verkehrschaos am Westend r Der Senat ignoriert das Verkehrschaos am Westend rund um die gesperrte Autobahn. Auf Einladung der Bürgerinitiative Königin-Elisabeth-Straße haben wir uns die Situation vor Ort angeschaut. Die Anwohnenden leiden massiv unter Verkehrslärm und Luftverschmutzung durch den Durchgangsverkehr. Auch die Verkehrssicherheit ist bedroht. Es braucht hier endlich ein sinnvolles Konzept für den Wirtschaftsverkehr und den ÖPNV. Zum Schutz der Anwohnenden und damit Feuerwehr und Rettungswägen gut ans Ziel kommen. #a100 #ringbahnbrückeberlin #westend #bvg #grüne #charlottenburgwilmersdorf #berlin #sicherunterwegs
Wir haben die #noAfd heute erfolgreich im #Görli Wir haben die #noAfd heute erfolgreich im #Görli gestoppt. Kein Platz für Nazis in unserem Kiez! #xhain #kreuzberg #görlitzerpark #görlizaunfrei #zaunfrei #görli #afdverbotjetzt #afdverbot
Wer Sicherheit verspricht, muss auch handeln! Als Wer Sicherheit verspricht, muss auch handeln! Als ersten Schritt für mehr Sicherheit für ALLE fordern wir daher die Einführung von Frauenabteilen in BVG und S-Bahn - damit auch Frauen, inter, nichtbinäre, trans und agender Personen endlich sicher in Berlin unterwegs sein können! #frauenabteile #flinta #bvg #öpnv #grüne #berlin #mobilität #sicherunterwegs
Es gibt, kaum mehr als zwei Monate vor dem geplant Es gibt, kaum mehr als zwei Monate vor dem geplanten Eröffnungstermin des 16. Bauabschnitts der A100, noch immer keine fertige Ampelplanung für die Zwischenphase, in der die Elsenbrücke nicht fertiggestellt ist. Der Senat plant Ampelanpassungen erst nach Fertigstellung der Elsenbrücke – dabei droht das Verkehrschaos schon ab September. Statt später Lösungen zu versprechen, braucht es jetzt kurzfristige Maßnahmen. Der Senat selbst gibt zu, dass Anpassungen notwendig sind, um Stau, also das befürchtete Verkehrschaos, an der Elsenbrücke zu verhindern. Die Konsequenz aus den autozentrierten Ampelschaltungen sind überlange Wartezeiten für Rad- und Fußverkehr - bis zu zwei Minuten sollen Menschen auf dem Rad und zu Fuß warten, damit der Autoverkehr fließen kann - das sind in der Verkehrsplanung ziemliche Ausnahmen! Der Senat rechnet mit Kosten für diese Ampelplanung in Höhe von 1 Mio. Euro - eine Million, um am Ende doch nur Stau, Chaos und keine Lösungen für Rad-, Fußverkehr und Anwohnende zu haben. Das ist ein Armutszeugnis der autozentrierten Verkehrspolitik der CDU. Wir erwarten daher, dass der Senat endlich ein Verkehrskonzept vorstellt, das die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmenden in den Blick nimmt. #Stau #TreptowerPark #A100 #Verkehrssicherheit #grüne
Der Autoverkehr verliert Jahr für Jahr an Bedeutu Der Autoverkehr verliert Jahr für Jahr an Bedeutung in Berlin. Immer weniger Menschen fahren oder besitzen einen Pkw. Dennoch geht der Berliner Senat mit der Verkehrsprognose 2035 von deutlich überholten und künstlich überhöhten Werten aus und schätzt den Kfz-Verkehr systematisch zu hoch sein. So legt sich der Senat die Zahlen so zurecht, dass er seine einseitige Politik rechtfertigen kann. Damit vernachlässigt der CDU-geführte Senat die Bedürfnisse einer Mehrheit der Berliner*innen, die schon jetzt 4 von 5 Wegen ohne Auto zurücklegen und von denen zwei Drittel überhaupt kein Auto besitzen. Wir fordern den Senat auf, die Prognosezahlen zu aktualisieren und an die tatsächliche Verkehrsentwicklung anzupassen. #Auto #Verkehr #Verkehrssicherheit #Grüne #Berlin
Die Freiheit von Autos sind laut der #CDU schon vo Die Freiheit von Autos sind laut der #CDU schon von einem einzelnen #Poller eingeschränkt, aber unsere Kinder sollen jetzt massenweise hinter Gitter gesperrt werden? Die Einführung von Tempo 50 - auch vor Schulen, Kitas und Senioreneinrichtungen ist einfach verantwortungslos! Das ist reale (Un-) Sicherheitspolitik à lá #CDU.
Der Senat verspricht: Tempo 😮 Was wir sehen: Vo Der Senat verspricht: Tempo 😮 Was wir sehen: Vollbremsung 😢 > Abrisse statt Brückensanierung > Kein Ende bei der BVG-Krise in Sicht > Noch weniger sichere Radwege in Sicht > Schon gar keine Barrierefreiheit in Sicht > Rückbau von Kiezblocks, Tempo 30 & allem, was Kinder, Ältere und Fußgänger*innen schützt > Wirtschaftsverkehr steckt im Dauerstau > Und und und ... Wo wünscht ihr euch endlich Tempo in Berlin? #berlin #mobilität #verkehrssicherheit #bvg #öpnv #grüne
Senat macht Tempo bei Brücken und Verkehrsfluss? Senat macht Tempo bei Brücken und Verkehrsfluss? Fehlanzeige! #verkehrswende #brücken #berlin #grüne
In Berlin kommen die U-Bahnen weder regelmäßig n In Berlin kommen die U-Bahnen weder regelmäßig noch zuverlässig. Eigentlich haben BVG und Senat versprochen, durch Taktausdünnungen wieder mehr Stabilität im U-Bahnverkehr herzustellen. Doch das Gegenteil ist der Fall: Die angekündigten Takte können in der Realität nicht gehalten werden. Wenn weniger U-Bahnen auch noch unregelmäßig kommen, dann ist das das Gegenteil von Stabilität. Die Leidtragenden? Sind wieder einmal die Fahrgäste, die sich nicht darauf verlassen können, mit der U-Bahn pünktlich und zuverlässig zur Arbeit, Uni oder Schule zu kommen. Der Senat muss daher dringend wieder mehr Mittel für die BVG (und auch die S-Bahn) bereitstellen, damit sich Berliner*innen wieder auf ihre U-Bahn verlassen können und die versprochene Stabilität endlich hergestellt wird. /tk #öpnv #mobilität #berlin #bvg #grüne
Vielen Dank für die spannenden Einblicke in die A Vielen Dank für die spannenden Einblicke in die Arbeit der #Bußgeldstelle. Hier arbeiten rund 300 Mitarbeitende täglich daran, Berlin sicherer zu machen, denn nur wenn Ahndung und Verfolgung von Delikten zuverlässig erfolgt, verändern Menschen ihr Verhalten. Nebenbei sorgt die Bußgeldstelle für Einnahmen in Höhe von rund 112 Millionen Euro pro Jahr und sind damit eine absolute Cash Cow für den Landeshaushalt. Dennoch bleiben jedes Jahr zahlreiche Verfahren liegen, weil das Personal zur Bearbeitung fehlt oder weil Täter nicht ermittelt werden können. Dabei gibt es für viele Fälle eine Lösung: Die Halterhaftung bei Verkehrsordnungswidrigkeiten, mehr Digitalisierung für beschleunigte Verfahren und vor allem: mehr Mitarbeitende und eine gute Ausstattung der Bußgeldstelle! Obwohl der Personalbedarf offensichtlich ist, weigert sich der Senat Stellen zu entfristen und den notwendigen Aufwuchs bei der Bußgeldstelle anzugehen. Dabei wären diese Stellen nicht nur kostenneutral, sondern würden sogar Geld in Berlins Kassen spülen.  #polizeiberlin #verkehrssicherheit #haushalt #grüne #berlin
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Antje_Kapek
antje_kapek Antje Kapek @antje_kapek ·
24h

#SchlangenbaderTunnel: Die ohnehin fragwürdigen Sanierungspläne werden jetzt auch noch durch ein Nachprüfungsverfahren zunichtegemacht. Dabei zeigt die Verkehrsprognose klar: Die Sanierung ist überflüssig. Stattdessen sollte der Senat lieber endlich die maroden Brücken angehen.

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antje_kapek Antje Kapek @antje_kapek ·
8 Juli

448 Ermittlungen wegen illegaler Raserei seit Jahresbeginn in Berlin, wo bleibt der Aufschrei?! Wenn alle paar Tage Menschen durch illegale Autorennen sterben, muss der Senat handeln. Wir brauchen eine Taskforce ‚Raser-Stopp‘, die konsequent handelt. Wegschauen ist keine Option!

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antje_kapek Antje Kapek @antje_kapek ·
1 Juli

Heute erfolgreich die #noafd im #Görli gestoppt. Kein Platz für Nazis in unserem Kiez! #afdverbotjetzt #görlizaunfrei /tk

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