Kategorie: Allgemein

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Öffentliche Toiletten. Wall betreibt bald vielleicht keine WCs mehr in Berlin

veröffentlicht bei rbb24 am 19.12.2016

„Der Senat plant jetzt erst einmal eine sukzessive Neugestaltung der Verträge für die Ausschreibung öffentlicher Werbeflächen, sodass man bis 2018 wirklich zu einer Neuregelung kommen kann“, sagt Kapek. „Die Frage der Toiletten-Ausschreibung bleibt vollkommen separat. Hier können sich natürlich alle interessierten Anbieter bewerben – und dann wird man auch konstruktive Gespräche mit ihnen führen.“
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Bürgermeisterwahl in Berlin. Nein-Stimmen aus dem
Regierungslager für Michael Müller

veröffentlicht bei Berliner Zeitung am 08.12.2016

Die Grünen schwören, sie seien es nicht gewesen, bei Probeabstimmungen habe man stets geschlossen für Müller votiert. Antje Kapek, die alte und neue Fraktionsvorsitzende, sagt, sie habe nach der Verkündung, es seien nur 88 von 92 rot-rot-grünen Stimmen, erst gestutzt. „Was soll das? Das ging mir als erstes durch den Kopf.“


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Parteitag der Grünen: Alles im grünen Bereich

veröffentlicht bei taz am 04.12.2016

Raed Saleh hat sich schon mal angeschaut, wie das geht, einem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag zuzustimmen. Der SPD-Fraktionschef tauchte am Samstag überraschend beim Grünen-Parteitag auf, beschwor in einer kurzen Rede das rot-rote-grüne Bündnis, kurz R2G, als Modell für die Bundestagswahl und verfolgte dann, wie der Vertrag fast einstimmig angenommen wurde. „Viel Glück euch am Montag“, wünschte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek ihrem SPD-Kollegen, dessen Partei am Montag über das rot-rot-grüne Bündnis abstimmt. Bei der Linkspartei soll tags darauf ein Mitgliederentscheid dazu abgeschlossen sein.
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Rot-Rot-Grün: Berlin hat einen Koalitionsvertrag

veröffentlicht bei heute.de am 23.11.2016

Zwei Monate nach der Wahl steht in Berlin der Koalitionsvertrag für die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung unter SPD-Führung. Die Spitzen von SPD, Linken und Grünen einigten sich am Mittwoch auf ihr Regierungsprogramm. Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek gab die Einigung auf Twitter mit den Worten „Weißer Rauch über dem Roten Rathaus. Habemus #Koalitionsvertrag von #r2g“ bekannt. Auch die zehn Ressorts wurden schon verteilt, noch sind aber nicht alle Namen der neuen Senatoren bekannt.