Mit der City-Maut raus aus dem Stau?

veröffentlich auf deutschlandfunkkultur am 23.09.2019

Vor allem Hauptstadtpolitiker von den an der Landesregierung beteiligten Grünen wollen die Autofahrer deshalb zahlen lassen, wenn sie in der Innenstadt unterwegs sind – oder sie durch höhere Kosten dazu bewegen, aufs Auto zu verzichten. Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat dazu bereits einen Beschluss verabschiedet. Eine der Initiatorinnen ist Fraktionschefin Antje Kapek:

„Ich war in der Vergangenheit skeptisch, ob eine City-Maut in einer großen Stadt wie Berlin wirken kann, aber je länger wir aktuell darüber debattieren, desto charmanter finde ich die Idee. Denn die Alternative ist nur eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung – sprich eine flächendeckende Parkraumbewirtschaftung –, damit ich nicht immer nur von einem Wohngebiet in das andere verdränge. Da sind uns als Land aber die Hände gebunden, weil wir die Gebühren nur bedingt beeinflussen können.“

Auf den Spuren der friedlichen Revolution

veröffentlicht im Tagesspiegel am 1.08.2019

Warum die Grünen nach Prag gefahren sind, erklärt Fraktionschefin Antje Kapek: „Prag ist die Stadt, die maßgeblich für den Mauerfall eine große Rolle gespielt hat“, sagte Fraktionschefin Antje Kapek. Heute müsse man angesichts der AfD-Zuwächse über die Stärkung der Demokratie sprechen. Über wesentliche Fragen sei im Wiedervereinigungsprozess nie eine offene Diskussion geführt worden.

Im Interview mit der taz: „Bündnis90 spielt eine große Rolle“

veröffentlicht in der taz am 1.08.2019

taz: Frau Kapek, die Grünen-Fraktion ist ab diesem Donnerstag zur Klausur in Prag – wieso ist es Ihnen wichtig, als Erstes die Botschaft zu besuchen, wo das Ende der DDR seinen Anfang nahm?

Antje Kapek: Für eine Partei, die „Bündnis 90/Die Grünen“ heißt, hat das Thema Mauerfall eine noch größere Bedeutung als für viele andere Parteien. Der Kampf für mehr Bürgerrechte, Freiheit und Demokratie ist Teil unserer DNA. Vor 30 Jahren sind Menschen auf die Straße gegangen, um die Teilung Deutschlands in Ost und West zu überwinden, und auch heute tun wir alles, damit unsere Gesellschaft unteilbar bleibt. Wir haben 1989 den Beginn einer emanzipatorischen Bewegung erlebt, und die Grünen sind nun eine Partei, der jede Form von emanzipatorischer Bewegung wichtig ist.

Im Interview mit dem Tagesspiegel: Wir sind für die Einführung einer City-Maut

veröffentlicht am 29.7.2019 im Tagesspiegel

Wollen Sie als Grüne wieder über die Einführung einer City-Maut sprechen? Das Thema hatte sich 2006 erledigt.
Ja, wir Grüne sind für die Einführung einer City-Maut. Wir diskutieren unterschiedliche Modelle wie Vignette oder Nahverkehrsabgabe mit elektronischen Kontrollen oder ohne. Der Vorteil der Vignette ist, dass man sie zeitlich befristet erwerben kann. Das könnte man mit Anwohnerparken verbinden.