Autor: Büro Kapek

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Raumschiff ICC – Bürgermeister Müllers Fehlzündung

Raumschiff ICC – Bürgermeister Müllers Fehlzündung

erschienen am 15.05.2015 im Berliner Kurier

„Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek: „Müller ist seit 2001 in Regierungsverantwortung.“ Seit damals nahm er als SPD-Fraktionschef an den Senatssitzungen teil, war von 2011 bis 2014 Stadtentwicklungssenator. In der rot-roten Koalition bis 2011 tobte ein Gutachten-Krieg zwischen Senatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD, Stadtentwicklung) und Harald Wolf (Linke, Wirtschaft) ums ICC – aber der mächtige Müller griff nicht ein. Kapek: „Eine absurde Geschichte.“ „

 

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40.000 Stimmen für andere Mietenpolitik – Senat muss nun in Dialog treten

vom 18.06.2015

Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Stadtentwicklung, sagt zum erfolgreichen Erreichen der ersten Stufe des Mieten-Volksbegehren:

Wir gratulieren der Mieten-Initiative zum erfolgreichen Bestehen der 1. Stufe des Volksbegehrens. Die mehr als 40.000 gültigen Unterschriften zeigen, dass das Thema bezahlbare Mieten den Berlinerinnen und Berlinern unter den Nägeln brennt.

Der Senat muss jetzt ergebnisorientierte Gespräche mit den Initiatoren des Volksbegehrens aufnehmen. Lippenbekenntnisse und Placebo-Maßnahmen reichen nicht aus. Eine Verfassungsklage gegen die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger wäre in jedem Fall das falsche Signal. Der Senat darf keine Angst vor den Menschen in unserer Stadt haben und sollte mit ihnen in den Dialog treten.

Wir werden die Debatte jetzt ebenfalls im Berliner Abgeordnetenhaus führen.

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Volksaufstand 17. Juni – Für Demokratie, Menschenrechte und Freiheit einstehen

vom 16.06.2015

Ramona Pop und Antje Kapek, sagen zum anstehenden Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953:

Am 17. Juni 1953 haben sich Menschen in der DDR mit viel Mut und Zivilcourage gegen das SED-Regime, gegen Diktatur und Unterdrückung aufgelehnt. Wir gedenken mit großem Respekt der Opfer, Toten und Verhafteten des Volksaufstandes. Der 17. Juni ist seither Teil der deutschen Freiheits- und Einheitsgeschichte und steht für den Willen zu Grundrechten, Demokratie und Freiheit. Zweifelsohne war der 17. Juni wegbereitend für die friedliche Revolution 1989 und die deutsche Einheit.

Der Volksaufstand lehrt uns, auch heute für Demokratie und Freiheit einzustehen und von unseren Grundrechten Gebrauch zu machen, die einst hart erkämpft wurden. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit und lebt von Beteiligung sowie Zivilcourage.

Wir Grünen begrüßen daher das Konzept eines „Campus für Demokratie“ auf dem Gelände der ehemaligen Stasi-Zentrale in Lichtenberg und die Idee zur Aufarbeitung der Repressionsgeschichte der DDR-Diktatur. An einem lebendigen Lernort kann die Aufklärung und die Erinnerung an das geschehene Unrecht wach gehalten und der Wert von Demokratie gezeigt werden.

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Auch die CDU will mit Initiativen über Mieten reden

Auch die CDU will mit Bürgerinitiative über Mieten reden

erschienen am 10.05.2015 in der Berliner Morgenpost

„Die Ziele der SPD seien zwar nicht falsch, aber entweder schwammig formuliert oder nicht neu, kritisiert Antje Kapek, Fraktionschefin der Grünen im Abgeordnetenhaus. Sie sieht in dem Zehn-Punkte-Plan der SPD den „offensichtlichen Versuch, Tatkraft zu simulieren“. Kapek vermisst „den großen Wurf“ ebenso wie konkrete Zahlen.“