Autor: Büro Kapek

Veröffentlicht am

Initiative korrigiert Radgesetz

veröffentlicht bei Welt am 13.02.2017

Ziel sei es, in den kommenden Monaten einen «entscheidungsreifen» Gesetzentwurf zu haben, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek am Montag. Mit dem Gesetz sei die Hoffnung verbunden, den Verkehr in der Stadt «schneller, sicherer und gerechter» zu machen, auch für Autofahrer. Die Co-Fraktionsvorsitzende Silke Gebel machte deutlich, dass es nicht darum gehe, den Gesetzentwurf der Rad-Initiative eins zu eins zu übernehmen, sondern über die besten Lösungen zu verhandeln.
Veröffentlicht am

Rot-Rot-Grün stellt sich gegen Merkels Abschiebepläne

veröffentlicht bei Berliner Zeitung am 13.02.2017

Auch die Grünen betonten, das Bund-Länder-Papier stehe im Widerspruch zum rot-rot-grünen Koalitionsvertrag. Die Fraktionsvorsitzende  Antje Kapek   sagte, Berlin setze auf eine Politik der Willkommenskultur. „Das individuelle Recht auf Asyl ist unantastbar“, sagte Kapek. „Gesetzespläne, die dem zuwiderlaufen, werden von uns nicht mitgetragen.“

 

Veröffentlicht am

Kapek: Grüne hätten eigene Kandidatin aufstellen sollen

veröffentlicht bei Focus Online am 11.02.2017

Die Grünen hätten nach Ansicht der Berliner Fraktionschefin Antje Kapek eine eigene Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten aufstellen sollen. „Es hätte genügend Frauen in den eigenen Reihen gegeben“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. „Ich hätte es für richtig befunden, eine eigene Kandidatin zu stellen.“

 

Veröffentlicht am

‚Eine Politik der Abschottung‘

veröffentlicht bei inforadio am 10.02.2017

Bund und Länder haben sich grundsätzlich darauf geeinigt, dass abgelehnte Asylbewerber schneller in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden können. Während Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD) im Inforadio von einem guten Ergebnis sprach, nennt die Fraktionsvorsitzende der Berliner Grünen, Antje Kapek, die Vereinbarungen „hochproblematisch“: Es sei keine grüne Politik, zu unterstellen, „dass Asylsuchende grundsätzlich eine Gefahr für unsere Gesellschaft sind.“ Außerdem wirft Kapek der Bundeskanzlerin vor, sich in die Hoheit der Länder einzumischen.