Gastbeitrag: Die Lernmittelfreiheit steht für uns Grüne nicht an erster Stelle
veröffentlicht bei Berliner Zeitung am 10.07.2017
veröffentlicht bei Berliner Zeitung am 10.07.2017
Gastbeitrag in der Berliner Zeitung mit Marianne Burkert-Eulitz
10. Juli 2017
Wer unseren Kindern und Jugendlichen wirklich eine Zukunft geben will, der setzt auf eine langfristige Bildungspolitik und geht die wichtigsten Baustellen zuerst an. Wer wirklich was verändern will, krempelt die Ärmel hoch und verbessert konsequent die Qualität. Vor allem an den Schulen, die besondere Herausforderungen meistern müssen.
vom 08.07.2017
Zum Personalvorschlag für das Amt der Generalstaatsanwältin sagen die Vorsitzenden der Grünen-Fraktion, Antje Kapek und Silke Gebel:
„Wir begrüßen ausdrücklich den Vorschlag von Senator Dr. Behrendt, Frau Koppers als Generalstaatsanwältin zu ernennen. Frau Koppers ist eine ausgezeichnete Wahl und Berlin kann sich glücklich schätzen, eine derart kompetente Frau für dieses Amt zu gewinnen.
Justizsenator Dr. Behrendt hat im Gegensatz zu seinem Vorgänger dafür gesorgt, dass das Verfahren rechtssicher ist und Rechtssicherheit sollte wohl das oberste Ziel aller demokratischen Parteien sein. Der Senat hat folglich nach einem langen, aber gründlichen Verfahren eine gute Entscheidungsgrundlage.“
veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 03.07.2017
Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek betonte ebenfalls, eine Modernisierung der Verwaltung sei dringend nötig. Dafür eine Kommission zu bilden, sei eine alte Forderung der Grünen. Von zentraler Bedeutung sei eine Aufgabenkritik. Die Bezirke müssten dann aber für die Aufgaben, die sie künftig wahrnehmen sollen, personell gut ausgestattet werden. Kapek sprach sich auch für das politische Bezirksamt aus.