Beitrag von Silke Gebel und mir in den Stachligen Argumenten (Mitgliederzeitung der Grünen Berlin).
rbb 24: Berlin zieht die Spendierhosen an
Berlin zieht die Spendierhosen an
veröffentlicht bei rbb 24 am 15.12.2017
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Antje Kapek, forderte eine schnelle Umsetzung der Investitionsvorhaben. Der Senat müsse Einstellungs-, Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, damit spürbare Veränderungen erreicht werden. Neue Stellen müssten zügig besetzt werden: „Wir müssen Personal einstellen, dass es kracht“, sagte Kapek.
Mobilitätsgesetz: historischer Tag für Berlin
vom 12.12.2017
Zum heute vom Senat verabschiedeten Mobilitätsgesetz sagt die Fraktionsvorsitzend Antje Kapek:
„Das ist ein historischer Tag für Berlin! Mit dem deutschlandweit ersten Mobilitätsgesetz überhaupt starten wir in Berlin nicht weniger als eine Revolution, um alle in unserer Stadt sicherer, schneller und komfortabler von A nach B zu bringen.
Wir haben ein Radgesetz versprochen – jetzt kommt sogar ein umfassendes Gesetz, das neben dem Radverkehr zusätzlich die öffentlichen Verkehrsmittel stärkt und den Ausbau von Bahn, Tram und Bussen beschleunigen wird. Auch gibt es dort erstmals gesetzliche Regelungen für den Fußverkehr, ein Konzept für den Wirtschaftsverkehr ist geplant. Ich danke dem Senat für diesen Beschluss und freue mich auf die weitere politische Diskussion.“
Antisemitismus immer wieder entgegenstellen
vom 11.12.2017
Zu den anti-israelischen Protesten, bei denen zuletzt mehrfach Israel-Fahnen verbrannt wurden, sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:
„Wir verurteilen Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden auf das Schärfste. Wir alle müssen uns dem Antisemitismus immer wieder entgegenstellen – egal aus welcher politischen Richtung er kommt. Allen Jüdinnen und Juden wünschen wir friedliche Chanukkatage.“