Terror in Barcelona: Trauer, Mitgefühl und Blumen in Berlin

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 18.08.2017

Die Grünen forderten verstärkte Maßnahmen zum Schutz der europäischen Großstädte vor Terroristen. Dazu sollten die Städte zusammenarbeiten, erklärten die beiden Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel. „Wir brauchen eine Debatte der europäischen Großstädte über eine effektive Terrorabwehr, denn keine Stadt steht damit allein da – das haben Nizza, Berlin und London bereits gezeigt.“ Gleichzeitig betonten sie: „Das sollte aber nicht zum sinnlosen Beschneiden von Bürger- und Freiheitsrechten führen.“

Wie sich die Parteien zum Volksentscheid positionieren

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 06.08.2017

Wohl kaum eine der Regierungsparteien geht in Sachen Tegel mit so viel Wut im Bauch ans Werk wie die Grünen. Mitte Juni hielt Fraktionschefin Antje Kapek im Abgeordnetenhaus eine flammende Rede, die im Prinzip eine Abrechnung mit den Volksentscheid-Initiatoren von der FDP darstellte. In den kommenden Wochen, so Kapeks Plan, will man nun versuchen, die von Fluglärm betroffenen Anwohner mit den Tegel-Befürwortern ins Gespräch zu bringen.

Weniger Auto, mehr Bus, Bahn und Rad

veröffentlicht bei rbb24 am 04.08.2017

Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek bezeichnete den Entwurf für das Mobilitätsgesetz als „großen Schritt“, denn damit werde „die wichtigste rechtsverbindliche Leitplanke für die Berliner Verkehrswende gesetzt“. In Hinblick auf die jüngsten Entwicklungen im Diesel-Skandal sei diese nötiger denn je, so Kapek. Ziel sei, den Entwurf noch in diesem Jahr zu beschließen, damit das Radgesetz am 1. Januar 2018 in Kraft tritt, erklärte Kapek weiter.

Streit um Verwaltungsreform: Die SPD gibt nach

veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 25.07.2017

Grüne und Linke haben sich inzwischen dem Senat angeschlossen. Dieser hatte auf seiner jüngsten Klausurtagung beschlossen, eine Steuerungsrunde einzurichten. Damit, so erhoffen sie sich, könnten schneller Lösungsvorschläge für die Personal-probleme erarbeitet und das Chaos in den Bürgerämtern, Standesämtern und Kfz-Stellen behoben werden. Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek erklärte, sie halte nichts davon, zu diesem Thema eine Enquete-Kommission einzurichten.

Antje Kapek: „Wir wollen keine Verkehrsrevolution“

veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 24.07.2017

Wir wollen die Straßenräume in Berlin gerecht verteilen. Und zwar so, dass sie sicherer werden. Wenn wir mehr Menschen dazu motivieren, aufs Rad oder auf den Nahverkehr umzusteigen, dann ist für die, die wirklich auf das Autos angewiesen sind – Familien, ältere Menschen oder Gewerbetreibende und Rettungsdienste – mehr Platz.