Berlin ist öko

Rot-Rot-Grün plant Straßenbahnausbau und Radgesetz

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 4.11.2016

Die Fahrrad-Aktivisten vor dem Roten Rathaus jubelten, als sie am Freitagabend das Ergebnis der rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen hörten. Das Dreierbündnis will bis Frühjahr 2017 ein Mobilitätsgesetz auf Basis des Radverkehrsgesetzes verabschieden. „Wir werden das progressivste Mobilitätskonzept im Koalitionsvertrag bundesweit haben“, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek. Die autofreie Zone Unter den Linden ist noch ungewiss. „Wir habe das politisch noch nicht beschlossen“, sagte der SPD-Chefverhandler, Verkehrssenator Andreas Geisel. Aber es gebe „gute Gründe“ dafür. Kapek nannte es ein „wunderschönes Konzept und Prestigeobket für Berlin“. Später am Abend wollte die Runde das Thema noch einmal aufrufen.

Volksentscheid Fahrrad: „Politik tötet Radfahrerin“ kommt nicht gut an

veröffentlicht bei Berliner Zeitung am 25.10.2016

Mit der Äußerung des Sprechers Heinrich Strößenreuther „Politik tötet Radfahrerin durch Unterlassen“, sei die Initiative „eindeutig übers Ziel hinausgeschossen“, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Antje Kapek am Dienstag. Kapek, deren Partei die Ziele der Initiative unterstützt, kritisierte insbesondere, dass Strößenreuther Verkehrs-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) eine persönliche Mitschuld am Tod der Radfahrerin gibt.

Initiative kämpft um Berliner Stromnetz

erschienen am 10.10.2016 bei rbb24

„Wir werden unsere Gemeinsamkeiten auf dem größten gemeinsamen Nenner dazu nutzen, um erfolgreiche Verhandlungen in den nächsten Wochen und Monaten zu führen“, unterstrich auch Antje Kapek von den Grünen. Gerade Grüne und Linke hatten vor der Wahl das Volksbegehren im Jahr 2013 unterstützt und sich im Wahlkampf für mehr Partizipation in der Energiepolitik ausgesprochen.

 

Dreierbündnis will soziale Spaltung der Stadt auflösen

erschienen am 08.10.2016 bei Der Tagesspiegel

Auf die Frage, wie die Koalition mit dem Fahrrad-Volksentscheid umgehen wolle, der ein Radverkehrsgesetz vorgelegt hat, sagte Kapek: „Wir werden auch Diskussionen darüber führen, inwieweit wir das in den Koalitionsvertrag aufnehmen können.“ Partizipation sei eine „Haltung der künftigen Regierung“ und habe „hohe Priorität“. Und die soziale Spaltung in der Stadt will dieses mögliche Dreierbündnis auch auflösen. Wie, blieb noch offen.

‚A 100-Weiterbau ist verkehrspolitischer Unsinn‘

 erschienen am 30.08.2016 im RBB Inforadio

Vor fünf Jahren platzte Rot-Grün, weil die Grünen partout nicht bereit waren, einem Weiterbau der Stadtautobahn A 100 zuzustimmen. Eine solche Situation – so der Regierende Müller (SPD) am Dienstag im Inforadio  – nehme er heute nicht mehr wahr. Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek stellt im Inforadio-Gespräch allerdings klar, dass die Grünen den A 100-Weiterbau weiter ablehnen. Erst müsse beispielsweise der BER fertig gebaut werden.

Bauvorhaben Senat für Studentenwohnungen auf Schwimmbad-Liegewiesen

erschienen am 13.06.2016

Die Fraktionsvorsitzende  im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, sagte:  „In einer Stadt, in der jedes dritte Kind in Armut lebt, sind Freibäder für viele Kinder und Jugendliche die einzige Möglichkeit, ihre Sommerferien zu genießen.“ Wichtige Freiflächen könnten bei einer Bebauung  nicht mehr genutzt werden.  Kapek fürchtet auch Probleme mit Anwohnern, in deren Nähe Wohneinheiten gebaut würden. „Das Clubsterben in Berlin hat gezeigt, wie das Heranrücken der Bebauung  Klagewellen gegen vermeintliche Lärmbelästigung nach sich zieht.“ Das könne im schlimmsten Fall sogar die Existenz der Freibäder gefährden.

Becherhelden – meine Stimme für Mehrweg to go

„Ich bin Becherheldin, weil auch ich ganz persönlich Müll vermeiden will und einen Beitrag zu einem schonenderen Umgang mit unseren Ressourcen leisten möchte. Gerade auch in Berlin quellen die Mülleimer mit billigen Plastikkaffeebechern über und verunstalten U-Bahn-Stationen und Grünflächen. Mir schmeckt Kaffee in der Tasse oder im Mehrwegbecher außerdem eh besser. Also beim nächsten Coffee-to-go-Kauf bitte eigenen Becher benutzen!“ – Antje Kapek

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Senat verschleiert Mehrkosten für Gartenausstellung

erschienen am 07.10.2015 in Die Welt

„Die Grünen-Oppositionsfraktion hat dem Senat vorgeworfen, Millionen-Mehrkosten für die internationale Gartenausstellung (IGA) in Berlin-Marzahn zu verschleiern. Die Kosten lägen nicht wie bisher angegeben bei 40, sondern bei 100 Millionen Euro, monierten die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek sowie die haushaltspolitische Sprecherin Clara Herrmann am Mittwoch.“

„Pflanzzeit“-Ausstellung über DDR-Umweltbewegungen eröffnet im Abgeordnetenhaus

vom 14.09.2015

Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagt anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Pflanzzeit“ im Abgeordnetenhaus über die unabhängige Umweltbewegung in der DDR (15.9.–9.10.205):

Ob Waldsterben, Atomkraft, Luft- und Wasserverschmutzung oder Braunkohleabbau – die Umweltbewegung in der DDR hat trotz Tabu immer wieder auf umweltpolitische Skandale hingewiesen. Dafür nahmen die vielen – oft kirchlich organisierten – Umweltgruppen auch staatliche Repressionen und persönliche Risiken in Kauf. Neben Friedensbewegung und Menschenrechtsgruppen gehörte die Umweltbewegung zur DDR-Opposition, die schließlich 1989 mit der friedlichen Revolution zur Wiedervereinigung führte.

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