Initiative korrigiert Radgesetz

veröffentlicht bei Welt am 13.02.2017

Ziel sei es, in den kommenden Monaten einen «entscheidungsreifen» Gesetzentwurf zu haben, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek am Montag. Mit dem Gesetz sei die Hoffnung verbunden, den Verkehr in der Stadt «schneller, sicherer und gerechter» zu machen, auch für Autofahrer. Die Co-Fraktionsvorsitzende Silke Gebel machte deutlich, dass es nicht darum gehe, den Gesetzentwurf der Rad-Initiative eins zu eins zu übernehmen, sondern über die besten Lösungen zu verhandeln.

Rot-Rot-Grün in Berlin vor der Klausur: „Startschuss für den Aufbruch“

veröffentlicht bei taz am 09.01.2016

Die CDU hat angekündigt, bei Anträgen im Parlament nicht zu schauen, wer sie stellt, sondern was drinsteht. Was machen die Grünen, wenn die AfD noch 100 Kilometer mehr Radwege fordern?

Kapek: Wir werden das Problem nicht haben: Zwischen unseren Positionen und denen der AfD gibt es so gut wie keine Schnittpunkte. Bei der CDU war das Wahlprogramm zu 75 Prozent deckungsgleich mit dem der AfD. Die Union steht da unter ganz anderem Zugzwang. Was ein Grund mehr ist, nicht populistisch zu agieren, sondern eine starke Sachpolitik zu machen. Sonst schwächen sie sich immer weiter.


Klima-Kämpferin: Jetzt regelt sie unseren Verkehr

veröffentlicht bei Berliner Kurier am 24.11.2016

Die Erwartungen an die parteilose Günther sind riesig: „Sie steht für die Energiewende wie keine andere. Unser Ziel ist eben eine echte Verkehrs- und Klimawende“, so Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek (40). Die neue Senatorin sei medien- und politikerfahren. Dazu meinungsstark und gut vernetzt. Und sie ist eine Kämpferin: Vor zehn Jahren stand sie noch vorm Kanzleramt, um gegen Angela Merkels Klima-Politik zu protestieren.

 

8. Abendsalon der Hermann-Henselmann-Stiftung:
Berliner Stadtentwicklung nach der Wahl!

Auf Einladung der Hermann-Henselmann-Stiftung diskutiere ich in spannender Runde am 21. November um 19 Uhr im Salon der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Thema: „Berliner Stadtentwicklung nach der Wahl!“. Ich freue mich auf die Debatte. Die Einladung finden Sie hier.