Rot-Rot-Grün: Berlin hat einen Koalitionsvertrag

veröffentlicht bei heute.de am 23.11.2016

Zwei Monate nach der Wahl steht in Berlin der Koalitionsvertrag für die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung unter SPD-Führung. Die Spitzen von SPD, Linken und Grünen einigten sich am Mittwoch auf ihr Regierungsprogramm. Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek gab die Einigung auf Twitter mit den Worten „Weißer Rauch über dem Roten Rathaus. Habemus #Koalitionsvertrag von #r2g“ bekannt. Auch die zehn Ressorts wurden schon verteilt, noch sind aber nicht alle Namen der neuen Senatoren bekannt.

8. Abendsalon der Hermann-Henselmann-Stiftung:
Berliner Stadtentwicklung nach der Wahl!

Auf Einladung der Hermann-Henselmann-Stiftung diskutiere ich in spannender Runde am 21. November um 19 Uhr im Salon der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Thema: „Berliner Stadtentwicklung nach der Wahl!“. Ich freue mich auf die Debatte. Die Einladung finden Sie hier.

Schonfrist für Sozialmieter

veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 8.11.2016

Die Grünen-Politikerin Antje Kapek zeigte sich erfreut, „dass wir uns erstaunlich schnell einig“ waren. Nicht nur bei den Zielen, sondern hinsichtlich der Instrumente zu ihrer Umsetzung, habe es weitgehende Einigkeit gegeben. Tatsächlich beendeten die Verhandler ihre Gespräche zeitig – was daran gelegen haben könnte, dass sie strittige Punkte gar nicht diskutierten. Die Frage etwa, auf welchen Gebieten neue Großsiedlungen entstehen sollen, klammerten sie aus.

Keine Autos vorm Stadtschloss

erschienen in der Zeit am 8.11.2016

„Fußgängerfreundlich“ solle die Straße gestaltet werden, sagte Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) und sprach von einem „deutlichen Qualitätsgewinn“, Grünen-Fraktionschefin Kapek nannte das Vorhaben ein „tolles Prestigeprojekt für Berlin“.