Heute habe ich mit sofortiger Wirkung meine Aufgaben und Ämter als Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin niedergelegt. Folgende Erklärung habe ich dafür abgegeben:
„Der Wahlkampf, die Koalitionsverhandlungen und die politischen wie privaten Auswirkungen der Corona-Pandemie haben bei mir mentale und physische Spuren hinterlassen. Diese kann ich nicht mehr weiter ignorieren. Das Maß an Erschöpfung hat mittlerweile einen Grad erreicht, der es mir nicht mehr ermöglicht, meinen Pflichten in vollem Umfang nachzukommen.
Ich habe mich deshalb schweren Herzens dazu entschieden, jetzt die Reißleine zu ziehen und meine Aufgaben und Ämter als Fraktionsvorsitzende mit sofortiger Wirkung niederzulegen. Fast zehn Jahre für meine Fraktion sprechen zu dürfen und die Politik unserer Stadt mitzugestalten, war mir eine außergewöhnliche Ehre und ich bin für jeden einzelnen Moment dankbar.
Danken möchte ich auch allen Menschen, die mich in den letzten Jahren unterstützt haben – ganz besonders meiner Co-Vorsitzenden Silke Gebel für die wunderbare Zusammenarbeit. Meiner Nachfolge wünsche ich alles Gute und viel Kraft im Amt. Silke Gebel wird bis zur Nachwahl meiner Position die Geschäfte der Fraktion führen.
Ich bin von ganzem Herzen Politikerin und Abgeordnete in dieser wunderbaren Stadt. Deshalb werde ich auch weiterhin als Abgeordnete meinen Beitrag für ein gerechtes, ökologisches und lebenswertes Berlin leisten. In den nächsten Monaten werde ich mich aber zunächst einmal um meine Gesundheit kümmern, bevor ich für neue Aufgaben wieder zur Verfügung stehe.“
Plenarrede zur Regierungserklärung
In der heutigen Aussprache zur Regierungserklärung habe ich zu den wichtigsten Projekten, die die rot-grün-rote Koalition in den nächsten fünf Jahren angehen muss, gesprochen. Als Fraktionsvorsitzende ist für mich klar, dass wir aus dem Parlament heraus Druck machen werden für radikalen Klimaschutz, mehr Sicherheit vor allem für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen sowie einen besseren Mieter*innenschutz. Die Rede kann in der Mediathek des RBB angeschaut werden.
Wiederwahl zur Fraktionsvorsitzenden
Gemeinsam mit Silke Gebel bin ich von meiner Fraktion erneut zur Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Ich freue mich sehr über das in uns gesetzte Vertrauen und bedanke mich ganz herzlich. Zudem freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit André Schulze, Klara Schedlich, Julia Schneider und Daniela Billig als unsere Stellvertreter*innen und Sebastian Walter als Parlamentarischem Geschäftsführer und seinem Stellvertreter Stefan Ziller.
Gemeinsames Interview mit Silke Gebel im Tagesspiegel
Gemeinsam mit Silke Gebel habe ich mit dem Tagesspiegel über unsere erneute Kandidatur als Fraktionsvorsitzende für die Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus gesprochen. Weitere Themen waren die Arbeit innerhalb der Koalition in den nächsten fünf Jahren, der Neubau von ökologischem und bezahlbarem Wohnraum, Mieter*innenschutz, sowie die Verkehrsplanung.
Das vollständige Interview ist hier einsehbar.