MdA für Bündnis 90 / Die Grünen

SPD will Autokapitel im Mobilitätsgesetz

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 17.05.2018

Grüne-Fraktionschefin Antje Kapek sprach von einem „seltsamen Vorschlag“. Der Autoverkehr sei bereits vielfach geregelt, etwa in der Straßenverkehrsordnung. Beim Mobilitätsgesetz gehe es ja gerade darum, andere Verkehrsträger in den Blick zu nehmen. Kapek verwies auf entsprechende Verabredungen in der Koalition. „Herr Saleh steht hier im Wort“, sagte sie der dpa mit Blick auf SPD-Fraktionschef Raed Saleh.

Olympiastadion. Umbau oder Neubau?

veröffentlicht bei Berliner Zeitung am 10.05.2018

Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek betonte, dass ein Neubau nur funktioniere, „wenn es ein finanziell tragfähiges Nachnutzungskonzept für das Olympiastadion gibt“. Entscheidend sei, was die Entscheidung für den Landeshaushalt bedeute. „Wir haben kein Interesse, dass das zu Lasten der schwarzen Null geht.“ Der Club hatte erklärt, einen Neubau selbst finanzieren zu wollen.

Tagesspiegel: Berlins Radler sollen sicherer fahren. Die Berliner Grünen laden zu einer Radtour an neuralgische Orte im Straßenverkehr. Die Tour zeigt: Es ist noch viel zu tun

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 4.05.2018

Das mit dem Mut greift Kapek auf, die Familie in den Niederlanden hat, wo sie auch selbst lebte. „Dort haben nicht die Grünen die Radverkehrsförderung durchgesetzt. Es waren einfach praktische Überlegungen von teils auch konservativen Regierungen, die von Ingenieuren umgesetzt wurden.“

Kapek sieht das heutige Berlin am Beginn dieser Phase: Einerseits wird immer offenkundiger, dass das Verkehrssystem in der wachsenden Stadt nicht noch zusätzlich zehn Quadratmeter Auto pro Person verkraften kann. Andererseits werde sie immer öfter angesprochen, wann denn nun endlich der rad- und fußgängerfreundlichere Umbau der Stadt beginne. „Auch wenn es lange dauert: Wir sind gerade dabei, die Verkehrsplanung für die nächsten Jahrzehnte neu auszurichten. Das ist eine Revolution.“

 

MoPo: 1. Mai in Berlin. Demonstration in Berlin weitgehend ohne Gewalt

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 1.05.2018

Antje Kapek, Fraktionschefin der Grünen im Abgeordnetenhaus, sprach vom „friedlichsten 1. Mai, an den ich mich erinnern kann“. Die defensive Strategie der Polizei sei aufgegangen, lobte sie. Es sei auch die richtige Entscheidung gewesen, die Demonstration nicht zu unterbinden, obwohl sie nicht angemeldet war.

Kritisch sieht die Grünen-Politikerin allerdings den nochmals gewachsenen Party-Tourismus zum 1. Mai. Es habe eine „Festmeile“ von Treptow bis nach Kreuzberg gegeben – „mit sehr viel Alkohol und sehr viel Müll“, sagte Kapek der Berliner Morgenpost. Das Veranstaltungskonzept müsse in den kommenden Wochen nochmals beraten werden, forderte sie. Sie verstehe zwar den Versuch, das Veranstaltungsgelände auszuweiten um damit das Fest zu entzerren. Das habe aber zur Konsequenz, dass mehrere Wohngebiete bis in die Nachtstunden unter einer erheblichen Lärmbelastung zu leiden hätten. Kapek ist selbst Betroffene, sie wohnt in der Nähe des Görlitzer Parks.

taz: Bücher brauchen Haus und Chefin. Die Grünen-Fraktion will der Bibliotheken-Misere ein Ende bereiten: Ein Entwicklungsplan soll ebenso her wie eine Entscheidung für den Ausbau der AGB

veröffentlicht bei taz am 27.04.2018

Noch im Spätsommer, so Kapek, müsse der Senat die entsprechenden Entscheidungen herbeiführen: Ein Bibliotheks-Entwicklungsplan soll her, eine Festlegung auf einen Single-Standort für die ZLB – und die Neubesetzung der fachlichen Leitung der Zentral- und Landesbibliothek, die seit dem Weggang ihrer letzten Direktorin Claudia Lux im Jahr 2012 vakant ist. „Geredet haben wir genug, jetzt müssen wir ins Handeln kommen“, so Kapek kämpferisch.