Bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 habe ich als Direktkandidatin für Bündnis 90/Die Grünen für den Wahlkreis 4 in Lichtenberg kandidiert, der den südlichen Teil des Fennpfuhls, die Hertzbergstraße, den Stadtpark , die Frankfurter Allee, sowie den Bereich rund um das Rathaus Lichtenberg umfasst.
Wer die Dynamik unserer wachsenden Stadt verstehen will, muss auf Lichtenberg schauen. Lichtenberg bildet Berlin einmal ab – vom Stadtrand bis ins Zentrum. Damit ist Lichtenberg einer der spannendsten Bezirke Berlins. In Lichtenberg wird die Gesamtentwicklung der Stadt wie unter einem Brennglas sichtbar: Wohnungen werden gebaut, immer mehr Familien kommen in den Kiez, viel Neues entsteht – aber das kann und wird auch zu Wachstumsproblemen führen.
Klar, wir brauchen Nachverdichtung und Wohnungsneubau in der wachsenden Stadt. Doch dieses Wachstum muss grün gestaltet werden. Als Grüne planen wir Städte mit mehr Radwegen, ausreichend Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten, öffentlichen Räumen für alle, sauberen Seen zum Baden und sagen: Berlin wächst Grün! Ihr habt mit dem Projekt für ein Landschaftsschutzgebiet Rummelsburger See sehr gut vorgelegt und gezeigt, dass Berlin bei allem Wandel grüner werden und bleiben muss. Hier will ich gerne meinen Beitrag leisten.
Der Berliner Senat hingegen setzt leider lieber auf Masse statt Klasse und auf Monotonie statt Vielfalt. Wir wollen keine anonymen Schlafstädte, keine anonymen Wohnklötze, sondern lebendige Kieze. Auch an den Standorten der Flüchtlingsunterkünfte müssen Quartiere zum Leben entstehen und nicht bloß Zimmer zum Schlafen gebaut werden. Gerade in Lichtenberg, denn in keinem anderen Bezirk Berlins gibt es so viele Erstaufnahmeeinrichtungen wie hier.
Als Berlinerin erlebe ich seit 25 Jahren mit, wie mein Berlin zusammenwächst. Auch in Lichtenberg stellen sich aber mittlerweile wie in vielen anderen Teilen Berlins Aufwertungs- und Verdrängungsentwicklungen ein. Unsere Stadt darf aber nicht wieder auseinander fallen: weder in Arm und Reich, noch in hippes Zentrum und abgehängte Peripherie. Mein Berlin ist ein Berlin für alle.
Hier findet ihr ein kleines Portrait über meinen Wahlkreis:
http://www.lichtenbergmarzahnplus.de/der-kiez-der-lichtenberg-den-namen-gab
Grüne Radtour gegen den Ausbau der A100
vom 28.08.2016
Am Sonntag war ich zusammen mit Harald Moritz, Anton Hofreiter, Stefan Taschner, Marianne Burkert-Eulitz und dem Aktionsbündnis „A100 stoppen“, auf einer grünen Radtour gegen die A 100 unterwegs. Wir sind entlang der geplanten Route des 17. Bauabschnitts, von der Storkower Straße über das Ostkreuz bis zum Treptower Park gefahren. Die Verlängerung der A100, welche unter Anderem in meinem Lichtenberger Wahlkreis geplant ist, ist komplett überflüssig. Ich spreche mich klar für den Ausbau des ÖPNV, der Radwege und alternativer Mobilitätsformen aus. Statt neuem Beton, Lärm und Stau, brauchen Berlin und Lichtenberg nachhaltige Verkehrspolitik.
Besuch der Kita „Tausendfüßler“
vom 16.08.2016
Ich habe mein Versprechen eingehalten und am Dienstag eine einrichtung der der Volkssolidarität besucht. Die Kita „Tausendfüßler“ in Lichtenberg ist mit 250 Kindern die größte des Landesverbands und hat ein beeindruckendes Betreuungskonzept. Ich habe bei einem Gespräch mit dem Leitungsteam der Kita, dem Landesgeschäftsführer André Lossin und Christine Sauer, der Geschäftsführerin der Kinder- und Jugend gGmbH der Volkssolidarität Berlin viel über die Betreuungsarbeit, das Miteinander mit den Eltern und dem Konzept der intergenerativen Begegnung erfahren. Im Anschluss wurde ich vom ganzen Team in dem schönen Haus herumgeführt. Wir sprachen über Stadtteilarbeit und die Planung von sozialer Infrastruktur in einer wachsenden Stadt wie Berlin. Wir waren uns einig, dass bei der gestaltung von Kiezen intergenerative Begegnungszentren essentiell sind. Kita, Stadtteilzentrum und betreutes Wohnen sollten nicht getrennt werden.
Dass dieses Konzept der Begegnung von Jung und Alt funktioniert und für alle Beteiligten von Vorteil ist, zeigt wie ich finde, die Kita „Tausenfüßler“, die deshalb im Lichtenberger Stadtteil eine besondere Rolle spielt.
Wahlkreis-Tag
vom 17.07.2016
Soulproducts GmbH
Heute habe ich mit meiner Kollegin aus dem Bundestag, Lisa Paus, der Fraktionsvorsitzenden der Günen Lichtenberg, Camilla Schuler und der Direktkandidatin im Lichtenberger Wahlkreis 1, Daniela Ehlers, einige interessante Initiativen und Unternehmen in Lichtenberg besucht. Zum Beispiel die Soulproducts GmbH. Im Mittelpunkt stehen dabei klimaneutral- und fair produzierte, plastikfreie Trinkflaschen. Ich finde die Idee und die Umsetzung toll und habe gleich zwei Flaschen mit coolem Design gekauft. Wir wurden von den Gründern in den Lager-, Produktions- und Büroräumen herumgeführt und sprachen danach über die Hürden in der Finanzierung und Unterstützung auf unterschiedlichen Ebenen, die mit der Gründung eines Unternehens in Berlin zusammenhängen.
Park Center Herzberge
Im Anschluss waren wir im „Park Center Herzberge“ zum Mittagessen eingeladen und haben uns in einem Gespräch mit den MieterInnen ein Bild über das soziale Haus gemacht. Unter Anderem waren VertreterInnen des AWO Kreisverbands Berlin-Mitte e.V., der Löwenzahn Dienstleistungs GmbH, des Evangelischen Jugend- und Fürsorgewerks und der Hausverwaltung dabei. Wir sprachen unter Anderem über die aktuelle Nutzung von einem Teil der Räumlichkeiten als Unterkunft und Schule für Geflüchtete und über den Anspruch an eine soziale Nutzung des Hauses.
Besuch der modernen Energiezentrale in der Bornitzstraße
vom 11.07.2016
Die Berliner Energieagentur wurde 1992 auf Initiative des Rot-Grün regierten Abgeordnetenhauses gegründet und realisiert innovative Projekte zur Reduzierung von Energiekosten und CO2-Emmissionen. Ich habe heute mit meiner Abgeordnetenhauskollegin, Nicole Ludwig und dem Kandidaten für das Abgeordnetenhaus Georg Kössler, eine moderne Energiezentrale der Berliner Energieagentur besucht. Diese befindet sich in einem Gebäudeblock der Wohnungsbaugenossenschaft „Bremer Höhe“ in der Bornitzstraße, welche in meinem lichtenberger Wahlkreis liegt. Der Vorstandsvorsitzende der „Bremer Höhe“, Ulf Heitmann, und der Geschäftsführer der Berliner Energieagentur, Michael Geißler, haben uns persönlich empfangen. Die Anlage in Lichtenberg ist ein gutes Beispiel dafür, wie man mit dezentraler Energieerzeugung durch erneuerbare Energien nachhaltige Lösungen für Quartiere gestalten kann.
Besuch der Volkssolidarität vor Ort
vom 07.07.2016
Die Volkssolidarität ist eine der größten Hilfsorganisationen in Berlin. Grund genug für mich, mir direkt einen Eindruck vor Ort in meinem Wahlkreis zu machen. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Berliner Volkssolidarität André Lossin habe ich mir ein Bild über das Seniorenwohnheim „Alfred-Jung“ in der Alfred-Jung-Straße gemacht. Die Sozialdienste der Volkssolidarität Berlin gGmbH ist träger von 15 Einrichtungen allein im Bezirk – über Seniorenheime, Betreuungs- und Beratungsstellen, Sozialstationen, Begegnungszentren und Kitas. Damit ist die gemeinnützige Gesellschaft ein wichtiger Teil der sozialen Infrastuktur im Kiez, was ich sehr unterstütze. Deshalb habe ich am Donnerstag direkt den Mitgliedsantrag ausgefüllt.
Solarer Sonnabend
vom 02.07.2016
In diesem Jahr zum zehnten Mal fand das nun fast schon zur Tradition gewordene Sommerfest der Grünen in Lichtenberg an der Rummelsburger Bucht statt. Der „solare Sonnabend“ stand dieses Jahr unter dem Motto „Hol dir deine Bucht zurück!“. Die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung setzt sich seit Jahren dafür ein, dass die LichtenbergerInnen durch mehr BürgerInnenbeteiligung mitbestimmen können, wie der Rummelsburger See und seine Ufer in Zukunft genutzt werden.
Neben dem interessanten Austausch mit BürgerInnen, war ich von der Lichtenberger Fraktionsvorsitzenden, Camilla Schuler, zu einem Gespräch auf dem Grünen Sofa eingeladen. Zusammen mit der Moderatorin, meiner Abgeordnetenhauskollegin Silke Gebel, haben wir über grüne Erfolge, Ziele und Anliegen in der Umweltpolitik und Stadtentwicklung Lichtenbergs gesprochen.
Wahlkreis-Tag
vom 17.06.2016
Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in der Ruschestraße
Ich habe mit meiner Abgeordnetenhauskollegin Canan Bayram die Notunterkunft für Geflüchtete Familien in der Ruschestraße in meinem Lichtenberger Wahlkreis besucht. Die Unterkunft wird vom Deutschen Roten Kreuz und dem Kreisverband Müggelspree betrieben. Vor Ort engagieren sich viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der Initiative „Lichtenberg hilft“. Wir wurden von dem Leitungsteam der Unterkunft in den Räumlichkeiten herumgeführt, welche sich in einem Büroblock der ehemaligen Stasi-Zentrale befinden. Außerdem haben wir viel über die aktuelle Situation der Unterkunft und über konkrete Probleme gesprochen. Der Senat hilft oder entlastet weder die Betreiber von Unterkünften, noch die Bezirke. Das Chaos von 2015 muss endlich sortiert werden. Es mangelt an Kompetenz-Bündelung, beispielsweise in Form einer eigenen Integrationsbehörde, und auch maßgeblich an Konzepten. Neben den konzeptionellen Problemen, ist für eine Umsetzung zu wenig Geld im Haushalt vorgesehen. Die Bezirke wachsen, die Zeit drängt und der Senat hinterlässt nichts als Chaos. Es muss klar sein, dass hier Menschen nicht „verwahrt“ werden, sondern dass diese„einen konkreten Integrationsanspruch haben“. Wir haben einen Termin zum gemeinsamen Gärtnern im Hochbeet der Notunterkunft vereinbart. Die Pflanzen werden von mir gespendet.
Besuch der „Kiezspinne“
Außerdem habe ich Michael Kunze, den Geschäftsführer der „Kiezspinne e.V.“, im Nachbarschaftshaus „ORANGERIE“ in meinem Lichtenberger Wahlkreis getroffen. Die Kiezspinne ist ein gemeinnütziger Verein, der sich als nachbarschaftlicher Interessensverbund versteht. Hier werden Initiativen, Projekte, Träger, öffentliche Einrichtungen und die Nachbarschaft im Kiez Frankfurter Allee Süd („FAS“) zvernetzt. Sie ist eine Institution für LichtenbergerInnen und, wie ich finde, ein wichtiger Teil der sozialen Infrastruktur. In diesem Rahmen spielt sie auch eine begleitende und stützende Rolle bei der Entwicklung und Veränderung im Bezirk. Mit Angeboten wie Deutschkurse, Krabbelgruppen und Selbsthilfe, unterstützt sie bewusst die Vernetzung und soziale Durchmischung im wachsenden Kiez. Sie sollte im Sinne der Familienzentren gegegebenfalls weiter ausgebaut und unterstützt werden und überlege mir ob ich nicht Vereinsmitglied werden möchte.
Wahlkreis-Tag
vom 10.06.2016
Besuch im „THEATER AN DER PARKAUE“
Im „Theather an der Parkaue“ in meinem Lichtenberger Wahlkreis trifft Schauspielkunst auf kulturelle Bildung. Ich habe daher das spannende Gebäudeensemble besucht und wurde von dem Geschäftsführendem Direktor, Jürgen Lautenschläger, persönlich herumgeführt. Es ist das größte Staatstheater für junge Menschen in Deutschland. Momentan befindet sich der unter Denmalschutz stehende Standort in einem Sanierungsprozess, der sich durch zu geringe Förderung leider immer mehr verzögert. Dieses Theater macht Kunst und Bildungsarbeit auf einem sehr hohen Niveau und spielt eine wichtige Rolle im Bereich der kulturellen Bildung in Berlin. Das wird vom Senat leider zu wenig gewertschätzt. Ich werde michkünftig auch für die Förderung im Berliner Abgeordnetenhaus stark machen.
Besuch beim Präsidenten des Amtsgerichts Lichtenberg
An meinem Wahlkreis-Tag habe ich auch das Amtgericht Lichtenberg in meinem Wahlkreis besucht und mit Werner Gräßle, dem Gerichtspräsidenten, über Schwerpunkte im Gerichtsbezirk gesprochen. Werner Gräßle gab mir einen sehr guten Einblick in seine Arbeit. Ein klarer Fokus waren die Bereiche Betreuungs-, Wohnungs- und Mietrecht. Hierbei spielen vielfältige Nachbarschaftskonflikte und Mietprozesse eine große Rolle. Meine Erkenntnisse waren, dass vor allem in Zivilprozessen sich die Veränderungen des Bezirks bemerkbar machen. Die Mietpreisbremse greift nicht, und Menschen mit Mietschulden haben meist schon verloren. Es ist auffällig, dass die Tendenz diesbezüglich steigend ist – die Hälfte aller Fälle im Lichtenberger Gerichtsbezirk sind Wohn- und Mietrechts- Verfahren. Durch Gentrifizierungprozesse, und die sich daraus ergebenden höheren Mieten, dem Klientel mit höheren Ansprüchen und Streitigkeiten über Modernisierung etc., ergeben sich immer größere Probleme. Instrumente wie zum Beispiel der Milieuschutz müssen endlich richtig umgesetzt werden, um dem entgegenzuwirken.
Hierzu ein Artikel in der Berliner Woche
Besuch im Tierpark
Letzte Station meines Wahlkreis-Tages war der Berliner Tierpark in Lichtenberg, den ich gemeinsam mit meiner Fraktion besuchte. Der Zoo- und Tierparkdirektor Dr. Andreas Knieriem hat uns persönlich herumgeführt und uns dabei einige Inhalte des Masterplans für die geplanten, und teils schon umgesetzten Umbauten im Tierpark erläutert. Mit den neuen Ideen und Konzepten ist man auf einem sehr guten Weg wichtige Verbesserungen im Tierschutz zu erreichen. Die giftigen Sandberge sind allerdings nach wie vor ein großes Ärgernis. Hier braucht es endlich Lösungen.
Fahrradsternfahrt
vom 05.06.2016
Trotz wechselhaftem Wetter waren wieder zehntausende Berliner*innen bei der alljährlichen Fahrradsternfahrt dabei. Eine gute Gelegenheit vor dem Start am Bahnhof Lichtenberg Müsliriegel zu verteilen und auf den Volksentscheid Fahrrad aufmerksam zu machen. Der Volksentscheid Fahrrad ist eine direkte Reaktion auf die verfehlte Senatspolitik der vergangenen Jahre. Rot-Schwarz versteht nicht, dass die Berlinerinnen und Berliner die Verkehrssituation in der Stadt wirklich umtreibt. Statt mit einer modernen Mobilitätspolitik zu punkten, versucht der Senat nun mit PR-Kampagnen von seinem eigenen Versagen abzulenken. Eine bessere Rad-Infrastruktur sorgt für mehr Verkehrssicherheit und weniger Konflikte im Alltag. Davon profitieren alle, die sich im öffentlichen Raum bewegen – von den Fußgängerinnen über die Autofahrer bis zum Wirtschaftsverkehr.
Auch hier in Lichtenberg brauchen wir dringend eine bessere Fahrradinfrastruktur, wie zum Beispiel Radschnellwege und einen Ausbau von Fahrradparksystemen und Bike-and-Ride-Anlagen an den S- und U-Bahnhöfen.
Gespräch mit Roland Jahn über den Campus der Demokratie
vom 23.05.2016
Heute war ich gemeinsam mit meinem Abgeordnetenhauskollegen Andreas Otto zu Besuch auf dem Gelände des ehemaligen Stasi-Zentrale, welches in meinem Lichtenberger Wahlkreis liegt. Roland Jahn, der Bundesbeaufragte der Stasi-Unterlagen, hat uns persönlich über das Gelände geführt. Er hat uns über die aktuellen Pläne zum „Campus Demokratie“ informiert. Zum Campus der Demokratie gehört die Idee, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stasi-Unterlagenbehörde von ihrem jetzigen Standort in Berlin-Mitte auf das Gelände ziehen, ebenso wie die Robert-Haveman-Gesellschaft mit ihrem Archiv des Widerstands in der DDR. Somit kann Lichtenberg zu einem Ort der Aufklärung über Diktatur und Widerstand werden. Doch wirkliche Unterstützung fehlt noch von Seiten des Senats. Unser Antrag dazu liegt noch immer im Ausschuss. Der Regierende Bürgermeister sollte sich in zwei Wochen zur Ausstellungseröffnung über die Friedlichen Revolution klar zu diesem einmaligen Projekt bekennen!
Besuch der Frauen-JVA in Lichtenberg
vom 11.05.2016
Gestern habe ich gemeinsam mit unserem rechtspolitischen Sprecher Dirk Behrendt die Frauen-Justizvollzugsanstalt Lichtenberg in meinem Wahlkreis besucht.
Anstaltsleiter Matthias Blümel gab uns einen interessanten Einblick in den Alltag der Insassinnen mit denen wir auch selbst sprechen konnten. Hier wird die „zweite Chance für jede“ über Schul-, Ausbildungs-, Sport-, und Beschäftigungsmöglichkeiten tatsächlich gelebt. Projekte, wie ein Spritzenautomat zeigen wir fortschrittlich hier gearbeitet wird. Die Realität des Drogenkonums im Gefägnis wird anerkannt. Das heißt anstatt Repressionen wird den Frauen die Möglichkeit gegeben ihre Drogen sicher und ohne die Gefahr von Hepatitis oder HIV zu konsumieren.
Dennoch macht sich sich auch im Justizvollzug die falsche Sparpolitik des Senats bemerkbar. Die JVA ist überbelegt, Standorte werden geschlossen und notwendiges Personal wird gestrichen anstatt ausgebaut. So wird einer guten Resozialisierung unnötig Steine in den Weg gelegt. Als Grüne wollen wir in den Berliner Gefängnissen konsequent die Resozialisierung der Gefangenen fördern. Dazu verankern wir im Berliner Strafvollzugsgesetz durchsetzbare Rechte und erklären den offenen Vollzug wieder zum Regelvollzug. Wir ermöglichen Gefangenen bezahlbaren Zugang zum Internet, Maßnahmen wie Arbeit statt Strafe bauen wir aus, und bei geringfügigen Delikten wollen wir Gefängnisstrafen vermeiden.
Lichtenberger Grüne setzen ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
vom 01.05.2016
Bereits zum elften Mal hat das Familienfest am Warnitzer Bogen stattgefunden. Am 01. Mai war ich beim Stand der Lichtenberger BVV-Fraktion auf der „Bunten Platte“ in Hohenschönhausen. Dabei haben die Lichtenberger*innen ein weiteres Mal gezeigt, dass Fremdenfeindlichkeit und Rassismus keinen Platz in Lichtenberg und Berlin haben. Es hat mich sehr gefreut zu sehen, wie bei diesem schönen Familienfest im Grünen so viele Lichtenberg*innen zusammen kamen.
Auch wenn Geflüchtete zur Zeit gerade nicht mehr im medialen Fokus stehen, gehen die Übergriffe auf Unterkünfte weiter. Ich kämpfe daher für ein weltoffenes und tolerantes Lichtenberg, denn Berlin war und ist eine Stadt der Zuwanderung. Auch in den nächsten Monaten und Jahren werden Menschen bei uns Schutz suchen. Wir Grüne wollen eine Einwanderungsbehörde schaffen, die sich vom ersten Tag an um die Menschen kümmert und dezentrale Unterkünfte errichten, damit Integration gelingen kann.
Lichtenberger Grüne wählen Direktkandidat*innen für die Abgeordnetenhauswahl 2016
vom 20.02.2016 (aktualisiert am 03.05.2016)
Pressemitteilung des Kreisverbands Lichtenberg:
Am Samstag haben die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg entschieden, wer für die sechs Abgeordnetenhaus-Wahlkreise im Bezirk ins Rennen geht. Als starkes Team wollen die sechs Kandidat*innen für ein modernes und weltoffenes Lichtenberg werben und dafür eintreten, dass Berlin eine lebenswerte Stadt bleibt und grün wächst.
„Wir freuen uns sehr über die gewählten Kandidat*innen und sehen uns hier in allen Themenfeldern mit einem starken und kompetenten Team vertreten“ sagt die Sprecherin des Kreisverbands Frederike Strunk. Ihr Co-Sprecher Philipp Ahrens hebt hervor: „Es ist eine große Bereicherung für unser Team, dass wir Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, als Direktkandidatin für Lichtenberg gewinnen konnten.“
In den sechs Wahlkreisen wurden folgende Kandidat*innen vom Kreisverband gewählt:
Wahlkreis 6: Camilla Schuler (Vorsitzende der BVV-Fraktion)
Wahlkreis 5: Stefan Taschner
Wahlkreis 4: Antje Kapek (Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus)
Wahlkreis 3: Robert Pohle (Bürgerdeputierter im Ausschuss Integration der BVV)
Wahlkreis 2: Torben Wöckner (Sprecher der Berliner LAG Europa)
Wahlkreis 1: Daniela Ehlers (politische Geschäftsführerin der Grünen Jugend Berlin, Sprecherin der Berliner LAG Demokratische Rechte)
Antje Kapek freut sich auf den Wahlkampf: „Lichtenberg ist einer der spannendsten Berliner Bezirke: Hier wird die Dynamik der wachsenden Stadt besonders sichtbar – und manchmal auch die Wachstumsschmerzen. Wir dürfen aber nicht die gleichen Fehler wie in anderen Stadtteilen machen. Daher wollen wir das Lichtenberger Wachstum grün gestalten. Dafür trete ich an und freue mich auf einen knallbunten Wahlkampf gemeinsam mit den Lichtenberger Grünen!“
Die BVV-Fraktionsvorsitzenden Camilla Schuler und Bartosz Lotarewicz wollen zusammen mit einem starken Team für ein weltoffenes Lichtenberg streiten: „Wir Grüne stehen für eine offene Gesellschaft, mehr sozialen Zusammenhalt, ein modernes Familienbild und eine humane Flüchtlingspolitik. Lichtenberg ist ein Bezirk für alle – mehr Grün tut Lichtenberg und Berlin gut.“
v.l.n.r.: Robert Pohle, Daniela Ehlers, Antje Kapek, Camilla Schuler, (Stefan Taschner nicht auf dem Bild)
Kontakt für Nachfragen:
KV-Sprecher*innen Hannah Neumann und Philipp Ahrens
E-Mail: info@gruene-lichtenberg.de
Telefon zu Bürozeiten: 030 – 32 53 42 39