Pressemitteilung

Einladung zum 2. Offener IT-Gipfel am 18. November: „Offenheit, Innovation & Gesellschaft“

vom 13.11.2015

Die Grünen-Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus und im Bundestag laden ein zum 2. Offenen IT-Gipfel. Wir stellen „Offenheit“ ins Zentrum der politischen Debatte rund um das Thema Digitalisierung von Gesellschaft und Wirtschaft. Offenheit hat die technische Entwicklung des Netzes und der Digitalisierung, wie wir sie heute kennen, erst ermöglicht: Ob Open Source, Open Data, offener Staat oder offene Netze, eine vitale digitale Gesellschaft und innovationsfähige Wirtschaft brauchen Freiheit und Transparenz.

Mittwoch, 18. November 2015, von 12.45 bis 19.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin

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„Pflanzzeit“-Ausstellung über DDR-Umweltbewegungen eröffnet im Abgeordnetenhaus

vom 14.09.2015

Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagt anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Pflanzzeit“ im Abgeordnetenhaus über die unabhängige Umweltbewegung in der DDR (15.9.–9.10.205):

Ob Waldsterben, Atomkraft, Luft- und Wasserverschmutzung oder Braunkohleabbau – die Umweltbewegung in der DDR hat trotz Tabu immer wieder auf umweltpolitische Skandale hingewiesen. Dafür nahmen die vielen – oft kirchlich organisierten – Umweltgruppen auch staatliche Repressionen und persönliche Risiken in Kauf. Neben Friedensbewegung und Menschenrechtsgruppen gehörte die Umweltbewegung zur DDR-Opposition, die schließlich 1989 mit der friedlichen Revolution zur Wiedervereinigung führte.

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Aktuelle Stunde: Berlin hilft den Flüchtlingen!

vom 07.09.2015

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zum von allen Fraktionen angemeldeten Thema „Berlin hilft den Flüchtlingen“ für die Aktuelle Stunde der Plenarsitzung am kommenden Donnerstag:

Zahlreiche Flüchtlinge erreichen derzeit Berlin. Bis Ende des Jahres werden bis zu 70 000 Menschen vor Krieg, Gewalt, Verfolgung und Not in unsere Stadt geflohen sein, um bei uns Schutz und Hilfe zu suchen. Wir Grünen sagen: Berlin schafft das – gemeinsam. Das zeigt unter anderem die überwältigende Hilfsbereitschaft in unserer Stadt. In den letzten Wochen und Monaten haben Berlinerinnen und Berliner aufopferungsvoll dort geholfen, wo staatliche Verantwortung nicht mehr zum Tragen kam.

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40.000 Stimmen für andere Mietenpolitik – Senat muss nun in Dialog treten

vom 18.06.2015

Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Stadtentwicklung, sagt zum erfolgreichen Erreichen der ersten Stufe des Mieten-Volksbegehren:

Wir gratulieren der Mieten-Initiative zum erfolgreichen Bestehen der 1. Stufe des Volksbegehrens. Die mehr als 40.000 gültigen Unterschriften zeigen, dass das Thema bezahlbare Mieten den Berlinerinnen und Berlinern unter den Nägeln brennt.

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Volksaufstand 17. Juni – Für Demokratie, Menschenrechte und Freiheit einstehen

vom 16.06.2015

Ramona Pop und Antje Kapek, sagen zum anstehenden Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953:

Am 17. Juni 1953 haben sich Menschen in der DDR mit viel Mut und Zivilcourage gegen das SED-Regime, gegen Diktatur und Unterdrückung aufgelehnt. Wir gedenken mit großem Respekt der Opfer, Toten und Verhafteten des Volksaufstandes. Der 17. Juni ist seither Teil der deutschen Freiheits- und Einheitsgeschichte und steht für den Willen zu Grundrechten, Demokratie und Freiheit.

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Wir trauern um Richard von Weizsäcker

vom 31.01.2015

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zum Tod des früheren Bundespräsidenten und Regierenden Bürgermeister von Berlin, Richard von Weizsäcker:

Die Nachricht vom Tode Richard von Weizsäckers hat uns tief betroffen gemacht. Wir trauern um einen großen Berliner und einen herausragenden Staatsmann. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei seiner Familie.
Als Regierender Bürgermeister von Berlin und als Bundespräsident hat er sich um unser Land und unsere Stadt verdient gemacht. Über alle parteipolitischen Grenzen hinweg war er als moralische Autorität angesehen. Als Intellektueller, als Politiker und als Staatsoberhaupt hat er das demokratische Selbstverständnis unseres Landes entscheidend geprägt

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Kein Platz für Gewalt in Berlin

vom 15.12.2014

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zum Anschlag auf das Wohnhaus des Präsidenten der Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGeSo), Franz Allert:

Wir verurteilen die Attacke gegen das Wohnhaus des Präsidenten des LAGeSo, Franz Allert, mit aller Schärfe. Der Angriff aus das Haus und die Privatsphäre Allerts hat eine neue, bislang nicht dagewesene Qualität persönlicher Bedrohung eines Beamten des Landes.

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Bundespräsident Gauck – wir gratulieren dem neuen Berliner Ehrenbürger

vom 19.11.2014

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde an den Bundespräsidenten Joachim Gauck:

Die Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Bundespräsidenten ist in Berlin gute Tradition.

Von Berlin aus ist das Signal der friedlichen Revolution in die Welt hinausgegangen. Joachim Gauck hat sich schon vor seiner Zeit als Bundespräsident in einzigartiger Weise für das Zusammenwachsen von Ost und West, von Deutschland und Europa verdient gemacht

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Fraktion begrüßt neues Mitglied – SprecherInnenpositionen für Kulturwirtschaft, Sportpolitik und Soziales neu besetzt

vom 08.09.2014

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen mit Blick auf personelle Wechsel in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin:
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin begrüßt Notker Schweikhardt als neuen Abgeordneten. Der 53-jährige Bühnenbildner rückt für Martin Beck nach, der sein Mandat Ende August niedergelegt hat. Er wird für die Fraktion künftig als Sprecher für Kultur- und Kreativwirtschaft tätig sein. Schweikhardt war bislang als Referent für Kulturpolitik in der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen tätig.

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