Pressemitteilung

40.000 Stimmen für andere Mietenpolitik – Senat muss nun in Dialog treten

vom 18.06.2015

Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Stadtentwicklung, sagt zum erfolgreichen Erreichen der ersten Stufe des Mieten-Volksbegehren:

Wir gratulieren der Mieten-Initiative zum erfolgreichen Bestehen der 1. Stufe des Volksbegehrens. Die mehr als 40.000 gültigen Unterschriften zeigen, dass das Thema bezahlbare Mieten den Berlinerinnen und Berlinern unter den Nägeln brennt.

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Volksaufstand 17. Juni – Für Demokratie, Menschenrechte und Freiheit einstehen

vom 16.06.2015

Ramona Pop und Antje Kapek, sagen zum anstehenden Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953:

Am 17. Juni 1953 haben sich Menschen in der DDR mit viel Mut und Zivilcourage gegen das SED-Regime, gegen Diktatur und Unterdrückung aufgelehnt. Wir gedenken mit großem Respekt der Opfer, Toten und Verhafteten des Volksaufstandes. Der 17. Juni ist seither Teil der deutschen Freiheits- und Einheitsgeschichte und steht für den Willen zu Grundrechten, Demokratie und Freiheit.

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Wir trauern um Richard von Weizsäcker

vom 31.01.2015

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zum Tod des früheren Bundespräsidenten und Regierenden Bürgermeister von Berlin, Richard von Weizsäcker:

Die Nachricht vom Tode Richard von Weizsäckers hat uns tief betroffen gemacht. Wir trauern um einen großen Berliner und einen herausragenden Staatsmann. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei seiner Familie.
Als Regierender Bürgermeister von Berlin und als Bundespräsident hat er sich um unser Land und unsere Stadt verdient gemacht. Über alle parteipolitischen Grenzen hinweg war er als moralische Autorität angesehen. Als Intellektueller, als Politiker und als Staatsoberhaupt hat er das demokratische Selbstverständnis unseres Landes entscheidend geprägt

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Kein Platz für Gewalt in Berlin

vom 15.12.2014

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zum Anschlag auf das Wohnhaus des Präsidenten der Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGeSo), Franz Allert:

Wir verurteilen die Attacke gegen das Wohnhaus des Präsidenten des LAGeSo, Franz Allert, mit aller Schärfe. Der Angriff aus das Haus und die Privatsphäre Allerts hat eine neue, bislang nicht dagewesene Qualität persönlicher Bedrohung eines Beamten des Landes.

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Bundespräsident Gauck – wir gratulieren dem neuen Berliner Ehrenbürger

vom 19.11.2014

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde an den Bundespräsidenten Joachim Gauck:

Die Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Bundespräsidenten ist in Berlin gute Tradition.

Von Berlin aus ist das Signal der friedlichen Revolution in die Welt hinausgegangen. Joachim Gauck hat sich schon vor seiner Zeit als Bundespräsident in einzigartiger Weise für das Zusammenwachsen von Ost und West, von Deutschland und Europa verdient gemacht

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Fraktion begrüßt neues Mitglied – SprecherInnenpositionen für Kulturwirtschaft, Sportpolitik und Soziales neu besetzt

vom 08.09.2014

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen mit Blick auf personelle Wechsel in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin:
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin begrüßt Notker Schweikhardt als neuen Abgeordneten. Der 53-jährige Bühnenbildner rückt für Martin Beck nach, der sein Mandat Ende August niedergelegt hat. Er wird für die Fraktion künftig als Sprecher für Kultur- und Kreativwirtschaft tätig sein. Schweikhardt war bislang als Referent für Kulturpolitik in der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen tätig.

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Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik – Fraktion verabschiedet Lucas Meye

vom 30.07.2014

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zum Ende des Freiwilligen Sozialen Jahres in der Politik (FSJ-P) von Lucas Meye in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Im Namen der gesamten Fraktion verabschieden wir uns von unserem diesjährigen Freiwilligen Lucas Meye und bedanken uns sehr herzlich für seine Arbeit und sein Engagement. Während seines Freiwilligen Sozialen Jahres im politischen Leben konnte er zahlreiche Einblicke in die Abläufe des Berliner Abgeordnetenhauses und der Fraktionsarbeit gewinnen.

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Wir trauern um Claudio Abbado

vom 20.01.2014

Antje Kapek und Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Sabine Bangert, kulturpolitische Sprecherin, sagen zum Tod von Claudio Abbado:

Wir trauern um Claudio Abbado, der als Künstlerischer Leiter der Berliner Philharmoniker und regelmäßiger Gastdirigent für die Musikstadt Berlin unvergleichbare Dienste geleitet hat. 1989 haben die Philharmoniker Claudio Abbado als Nachfolger von Herbert von Karajan nach Berlin geholt. In der rasanten Zeit des politischen Umbruchs hat er mit seinen musikalischen Interpretationen Musikgeschichte geschrieben, für die wir ihm zu großem Dank verpflichtet sind.

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Attacke gegen Wahlkreisbüro ist ein Angriff auf die Demokratie

vom 17.01.2014

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen mit Blick auf die Attacke gegen das Wahlkreisbüro von Sozialsenator Czaja:

Die Attacke mit einem Banner mit rechtsradikalen Botschaften gegen das Wahlkreisbüro der CDU und des Sozialsenators Czaja verurteilen wir scharf. Jegliche Attacken gegen demokratische Parteien, gewählte Abgeordnete, Diffamierungen oder Bedrohungen sind vollkommen inakzeptabel. Sie sind ein Angriff auf unser friedliches Zusammenleben und unsere Demokratie. Wir vertrauen fest darauf, dass die zuständigen Behörden die Hintergründe dieser Tat jetzt wie gewohnt schnell und umfassend aufklären.

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