Berliner Abgeordnete vertagen Bekenntnis zu Olympia

erschienen am 03.10.2014 in der Berliner Morgenpost

„Für Sie ist Beteiligung immer noch eine inakzeptable Konkurrenzveranstaltung zur repräsentativen Demokratie“, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek Richtung Senat. Eine Vorstellung, wie Bürger sich an Großprojekten beteiligen können, sei nicht im Ansatz erkennbar. Die Grünen forderten ein Beteiligungsgesetz und einen Staatssekretär für Beteiligungsverfahren.“

Alle bewegen sich auf Olympia zu

erschienen am: 03.10.2014 in der Berliner Zeitung

„In der Debatte über Olympische Spiele in Berlin, am Donnerstag in der Aktuellen Stunde, hatte die linke Kreuzbergerin gerade heftig den rot-schwarzen Senat gegeißelt. Die mögliche Olympia-Bewerbung – für 2024 oder 2028 – werde ohne echte Bürgerbeteiligung geplant, Berlin sei in Sachen Partizipation ein „Entwicklungsland“, sagte Kapek. Und dabei gebe es doch so großartige Beteiligungsinstrumente wie etwa die „BrainBox“ der TU Berlin, die aber leider nicht hier, sondern woanders ausprobiert werde: nämlich in 200 chinesischen Städten.

Die Volksrepublik als leuchtendes Vorbild bürgerlicher Mitbestimmung – das war neu, gerade als grünes Argument. Doch Kapek ließ sich vom ungläubigen Gelächter im Saal nicht irritieren. „Sie haben den Schuss immer noch nicht gehört“, hielt sie dem Senat vor.“

Olympia und die Bürgerbeteiligung – Vorteil für die Koalition

erschienen am 02.10.2014 im Tagesspiegel

“ „Wir brauchen eine neue Beteiligungskultur in Berlin“, forderte Kapek. Die Fraktionschefin sprach sich für ein Berliner Beteiligungsgesetz aus, das auch das Wahlrecht und die Beteiligung an Volksabstimmungen ab 16 Jahren beinhalten solle. Ebenso müsse ein neues Transparenz- und Beteiligungsgesetz in Kraft treten. Dieses Gesetz fordern die Grünen seit 2012.“