Presseecho

So war die erste Plenardebatte von Rot-Rot-Grün in Berlin

veröffentlicht bei Morgenpost am 12.01.2017

„Reden Sie Berlin doch bitte nicht so schlecht“, rief die Fraktionschefin der Grünen, Antje Kapek, der Opposition entgegen. „Das hat die Stadt nicht verdient.“ Es habe einen holprigen Start der Koalition gegeben, keine Frage. „Auch mich hat das enttäuscht“, räumte Kapek ein. Aber die Koalition sei angetreten, um einen Aufbruch in der Stadt zu gestalten. „Das wird ein steiniger Weg, aber wir werden ihn gehen“, kündigte Kapek an. Die aktuelle Regierung habe in den ersten 35 Tagen in einigen Bereichen bereits mehr geschafft, als die vergangene Koalition in fünf Jahren, etwa bei den Bürgerämtern. Sie lobte das vom Senat beschlossene Sicherheitspaket, das 45 Millionen Euro zusätzlich für die Ausstattung der Polizei bereitstellt. „Sicherheit soll Freiheit ermöglichen, nicht einschränken“, sagte Kapek.

Rot-Rot-Grün in Berlin vor der Klausur: „Startschuss für den Aufbruch“

veröffentlicht bei taz am 09.01.2016

Die CDU hat angekündigt, bei Anträgen im Parlament nicht zu schauen, wer sie stellt, sondern was drinsteht. Was machen die Grünen, wenn die AfD noch 100 Kilometer mehr Radwege fordern?

Kapek: Wir werden das Problem nicht haben: Zwischen unseren Positionen und denen der AfD gibt es so gut wie keine Schnittpunkte. Bei der CDU war das Wahlprogramm zu 75 Prozent deckungsgleich mit dem der AfD. Die Union steht da unter ganz anderem Zugzwang. Was ein Grund mehr ist, nicht populistisch zu agieren, sondern eine starke Sachpolitik zu machen. Sonst schwächen sie sich immer weiter.


Videoüberwachung: Müller überrumpelt Linke und Grüne

veröffentlicht bei Berliner Zeitung am 30.12.2016

Etwas zurückhaltender äußerte sich die Fraktionschefin der Grünen, Antje Kapek. „Das gemeinsame Ziel der Koalition ist ganz klar mehr Sicherheit für unsere Stadt – dazu zählen Vorbeugung wie auch die Verhältnismäßigkeit staatlicher Maßnahmen“, sagte sie. Kapek räumte aber ein: „Wir haben nun eine neue Sicherheitslage in Berlin, der wir Rechnung tragen werden.“ Auch sie fordert ein Gesamtkonzept und sagte, dass zunächst analysiert werden müsse, welche Instrumente für Berlins öffentliche Plätze am effektivsten seien. „Die Videoüberwachung zählt bislang nicht dazu“, sagte Kapek. Wobei die Betonung auf dem Wort bislang liegen dürfte.

 

Wohnungspolitik 2016 in Berlin: Allein mit Neubau ist es nicht getan

veröffentlicht bei rbb24 am 26.12.2016

Doch die Spielräume der Landespolitik sind begrenzt. Denn Mietrecht ist Bundesangelegenheit. Und die vom Bund beschlossene Mietpreisbremse hat bislang allenfalls minimale Wirkung gezeigt. Deshalb wurde noch unter dem rot-schwarzen Senat beschlossen, dass der städtische Wohnungsbestand auf 400.000 Wohnungen in den nächsten zehn Jahren erhöht werden soll. „Das entspannt insofern den Wohnungsmarkt, als dass man als Eigentümer in öffentlicher Hand die Mieten viel stärker steuern und auch regulieren kann“, meinte die grüne Stadtentwicklungsexpertin Antje Kapek, die das Vorhaben damals wie heute richtig findet.

Reaktionen auf möglichen Anschlag in Berlin.
De Mazière: „Vieles spricht für einen Anschlag“

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 20.12.2016

Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek saß im Parteirat, als sie die Nachricht von dem Attentat auf den Weihnachtsmarkt erhielt. „Wir waren alle geschockt. Ein Unfall ist ausgeschlossen.“ Kapek hatte mit dem Innensenator Geisel telefoniert, als dieser auf dem Weg zum Breitscheidplatz war. Auch die Grünen-Politikerin ist sichtlich bewegt. „Diese unfassbare Tat. Es ist ein Weihnachtsmarkt. Wie perfide. Wie schrecklich. Ich denke an die Angehörigen und meine Gedanken sind bei ihnen.“

Öffentliche Toiletten. Wall betreibt bald vielleicht keine WCs mehr in Berlin

veröffentlicht bei rbb24 am 19.12.2016

„Der Senat plant jetzt erst einmal eine sukzessive Neugestaltung der Verträge für die Ausschreibung öffentlicher Werbeflächen, sodass man bis 2018 wirklich zu einer Neuregelung kommen kann“, sagt Kapek. „Die Frage der Toiletten-Ausschreibung bleibt vollkommen separat. Hier können sich natürlich alle interessierten Anbieter bewerben – und dann wird man auch konstruktive Gespräche mit ihnen führen.“

Bürgermeisterwahl in Berlin. Nein-Stimmen aus dem
Regierungslager für Michael Müller

veröffentlicht bei Berliner Zeitung am 08.12.2016

Die Grünen schwören, sie seien es nicht gewesen, bei Probeabstimmungen habe man stets geschlossen für Müller votiert. Antje Kapek, die alte und neue Fraktionsvorsitzende, sagt, sie habe nach der Verkündung, es seien nur 88 von 92 rot-rot-grünen Stimmen, erst gestutzt. „Was soll das? Das ging mir als erstes durch den Kopf.“


Parteitag der Grünen: Alles im grünen Bereich

veröffentlicht bei taz am 04.12.2016

Raed Saleh hat sich schon mal angeschaut, wie das geht, einem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag zuzustimmen. Der SPD-Fraktionschef tauchte am Samstag überraschend beim Grünen-Parteitag auf, beschwor in einer kurzen Rede das rot-rote-grüne Bündnis, kurz R2G, als Modell für die Bundestagswahl und verfolgte dann, wie der Vertrag fast einstimmig angenommen wurde. „Viel Glück euch am Montag“, wünschte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek ihrem SPD-Kollegen, dessen Partei am Montag über das rot-rot-grüne Bündnis abstimmt. Bei der Linkspartei soll tags darauf ein Mitgliederentscheid dazu abgeschlossen sein.

Klima-Kämpferin: Jetzt regelt sie unseren Verkehr

veröffentlicht bei Berliner Kurier am 24.11.2016

Die Erwartungen an die parteilose Günther sind riesig: „Sie steht für die Energiewende wie keine andere. Unser Ziel ist eben eine echte Verkehrs- und Klimawende“, so Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek (40). Die neue Senatorin sei medien- und politikerfahren. Dazu meinungsstark und gut vernetzt. Und sie ist eine Kämpferin: Vor zehn Jahren stand sie noch vorm Kanzleramt, um gegen Angela Merkels Klima-Politik zu protestieren.

 

Rot-Rot-Grün: Berlin hat einen Koalitionsvertrag

veröffentlicht bei heute.de am 23.11.2016

Zwei Monate nach der Wahl steht in Berlin der Koalitionsvertrag für die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung unter SPD-Führung. Die Spitzen von SPD, Linken und Grünen einigten sich am Mittwoch auf ihr Regierungsprogramm. Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek gab die Einigung auf Twitter mit den Worten „Weißer Rauch über dem Roten Rathaus. Habemus #Koalitionsvertrag von #r2g“ bekannt. Auch die zehn Ressorts wurden schon verteilt, noch sind aber nicht alle Namen der neuen Senatoren bekannt.