Presseecho

Rot-Rot-Grün stellt sich gegen Merkels Abschiebepläne

veröffentlicht bei Berliner Zeitung am 13.02.2017

Auch die Grünen betonten, das Bund-Länder-Papier stehe im Widerspruch zum rot-rot-grünen Koalitionsvertrag. Die Fraktionsvorsitzende  Antje Kapek   sagte, Berlin setze auf eine Politik der Willkommenskultur. „Das individuelle Recht auf Asyl ist unantastbar“, sagte Kapek. „Gesetzespläne, die dem zuwiderlaufen, werden von uns nicht mitgetragen.“

 

Kapek: Grüne hätten eigene Kandidatin aufstellen sollen

veröffentlicht bei Focus Online am 11.02.2017

Die Grünen hätten nach Ansicht der Berliner Fraktionschefin Antje Kapek eine eigene Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten aufstellen sollen. „Es hätte genügend Frauen in den eigenen Reihen gegeben“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. „Ich hätte es für richtig befunden, eine eigene Kandidatin zu stellen.“

 

‚Eine Politik der Abschottung‘

veröffentlicht bei inforadio am 10.02.2017

Bund und Länder haben sich grundsätzlich darauf geeinigt, dass abgelehnte Asylbewerber schneller in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden können. Während Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD) im Inforadio von einem guten Ergebnis sprach, nennt die Fraktionsvorsitzende der Berliner Grünen, Antje Kapek, die Vereinbarungen „hochproblematisch“: Es sei keine grüne Politik, zu unterstellen, „dass Asylsuchende grundsätzlich eine Gefahr für unsere Gesellschaft sind.“ Außerdem wirft Kapek der Bundeskanzlerin vor, sich in die Hoheit der Länder einzumischen.

Wolkenkratzer-Pläne am Alex stehen auf der Kippe

veröffentlicht bei Morgenpost am 03.02.2017

Auch die Koalitionspartner Linke und Grüne fordern ein Regelwerk für künftige Hochhausprojekte. „Berlin hat bislang vom Wildwuchs gelebt“, sagt die Fraktionschefin der Grünen, Antje Kapek, die eine der Initiatoren des Hochhausplans ist. „Es ist nötig und sinnvoll zu überlegen, wie die Stadtsilhouette aussehen soll.“ München und Frankfurt hätten bereits ein entsprechendes Konzept erstellt, andere Metropolen, wie Paris und London, machen sich darüber Gedanken, wie die Skyline angesichts des gegenwärtigen Hochhausbooms ihrer Stadt in Zukunft aussehen soll.

Berlins Erzieher ziehen bei Minusgraden zum Streik

veröffentlicht bei B.Z. am 26.01.2017

Auch das Abgeordnetenhaus war vom Protest betroffen: „Ein effektiver Streik, den viele Abgeordnete am eigenen Leib erfahren“, so Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek (40). „Für die Betreuung unserer Kinder musste sich mein Mann freinehmen.“

Andrej Holm will sich zurück in den HU-Job klagen

veröffentlicht bei Morgenpost am 18.01.2017

Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek sagte der Berliner Morgenpost: „Es ist eine bittere Entscheidung. Wir bedauern sie für ihn persönlich. Andrej Holm bleibt aber trotz alledem eine fachlich hoch anerkannte Stimme in der Berliner Stadtdebatte.“

Die Linke ist im Fall Holm noch nicht versöhnt

veröffentlicht bei rbb am 17.01.2017

Die grüne Fraktionsvorsitzende Kapek hält sich aus dem rot-roten Streit lieber heraus und hofft auf besseres Beziehungsmanagement zwischen den drei Partnern. „Eine Dreierkonstellation ist etwas Neues. Man muss sich aneinander gewöhnen und es muss sich einruckeln. Geruckelt hat es gewaltig in den letzten Wochen“, so Kapek

So war die erste Plenardebatte von Rot-Rot-Grün in Berlin

veröffentlicht bei Morgenpost am 12.01.2017

„Reden Sie Berlin doch bitte nicht so schlecht“, rief die Fraktionschefin der Grünen, Antje Kapek, der Opposition entgegen. „Das hat die Stadt nicht verdient.“ Es habe einen holprigen Start der Koalition gegeben, keine Frage. „Auch mich hat das enttäuscht“, räumte Kapek ein. Aber die Koalition sei angetreten, um einen Aufbruch in der Stadt zu gestalten. „Das wird ein steiniger Weg, aber wir werden ihn gehen“, kündigte Kapek an. Die aktuelle Regierung habe in den ersten 35 Tagen in einigen Bereichen bereits mehr geschafft, als die vergangene Koalition in fünf Jahren, etwa bei den Bürgerämtern. Sie lobte das vom Senat beschlossene Sicherheitspaket, das 45 Millionen Euro zusätzlich für die Ausstattung der Polizei bereitstellt. „Sicherheit soll Freiheit ermöglichen, nicht einschränken“, sagte Kapek.

Rot-Rot-Grün in Berlin vor der Klausur: „Startschuss für den Aufbruch“

veröffentlicht bei taz am 09.01.2016

Die CDU hat angekündigt, bei Anträgen im Parlament nicht zu schauen, wer sie stellt, sondern was drinsteht. Was machen die Grünen, wenn die AfD noch 100 Kilometer mehr Radwege fordern?

Kapek: Wir werden das Problem nicht haben: Zwischen unseren Positionen und denen der AfD gibt es so gut wie keine Schnittpunkte. Bei der CDU war das Wahlprogramm zu 75 Prozent deckungsgleich mit dem der AfD. Die Union steht da unter ganz anderem Zugzwang. Was ein Grund mehr ist, nicht populistisch zu agieren, sondern eine starke Sachpolitik zu machen. Sonst schwächen sie sich immer weiter.


Videoüberwachung: Müller überrumpelt Linke und Grüne

veröffentlicht bei Berliner Zeitung am 30.12.2016

Etwas zurückhaltender äußerte sich die Fraktionschefin der Grünen, Antje Kapek. „Das gemeinsame Ziel der Koalition ist ganz klar mehr Sicherheit für unsere Stadt – dazu zählen Vorbeugung wie auch die Verhältnismäßigkeit staatlicher Maßnahmen“, sagte sie. Kapek räumte aber ein: „Wir haben nun eine neue Sicherheitslage in Berlin, der wir Rechnung tragen werden.“ Auch sie fordert ein Gesamtkonzept und sagte, dass zunächst analysiert werden müsse, welche Instrumente für Berlins öffentliche Plätze am effektivsten seien. „Die Videoüberwachung zählt bislang nicht dazu“, sagte Kapek. Wobei die Betonung auf dem Wort bislang liegen dürfte.