Presseecho

Grüne wollen Milieuschutz ausweiten

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 05.05.2017

Auf Bundesebene hatten die Grünen im Vorjahr einen entsprechenden Antrag eingebracht. „Die Debatte darüber läuft“, sagte die Berliner Grünen-Spitzenkandidatin Lisa Paus. Private und öffentliche Bauherren sollen einmalige Investitionszulagen als Steuergutschrift oder prozentuale Befreiungen von der Grunderwerbs-, Gewerbe- und Körperschaftssteuer erhalten, je nachdem, wie viele Wohnungen an Menschen unterhalb der Einkommensgrenze vermietet werden. Eine gemeinsame Bundesratsinitiative mit der SPD und den Linken wäre im Sinn der Berliner Grünen, aber eine Stellungnahme der SPD stehe noch aus, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek.

Ein Bündnis für den Berliner Wohnungsbau

veröffentlicht bei Morgenpost am 05.05.2017

Mehr Mieterschutz, mehr privates Bauen und mehr Personal in den Bezirken – mit diesen Schritten wollen die Grünen die Wohnungsnot in Berlin bekämpfen. Auf ihrer Klausurtagung am heutigen Freitag will die Fraktion Lösungen für das drängende Problem diskutieren. „80 Prozent der neuen Wohnungen werden von Privaten gebaut“, sagt Fraktionschefin Antje Kapek vor der Klausur. „Es wäre ein Fehler, sie bei den Planungen zu ignorieren.“ Deswegen streben die Grünen ein Bündnis mit Investoren an, die sich bereits in der Vergangenheit für den sozialen Wohnungsbau in der Stadt engagiert haben. Außerdem soll ein Modell der „Wohngemeinnützigkeit“ entwickelt werden. Das sieht vor, dass Einzelinvestoren Steuererleichterungen erhalten, wenn sie sozial gebundenen Wohnraum schaffen. „Damit wollen wir Anreize dafür schaffen, dass auch Private preiswert bauen können“, sagt Kapek.

„Wir sehen uns als Schwungrad“

veröffentlicht bei taz am 05.05.2017

taz: Frau Kapek, fünf Jahre lang waren Sie Teil einer Oppositionsfraktion, die mantraartig davon sprach, den Senat vor sich herzutreiben. Nun ist dieser Senat zu einem Drittel grün – treiben Sie ihn noch?

Antje Kapek: Nein, das müssen wir nicht mehr. Wir, die Fraktionsvorsitzenden der Koalition, sehen uns als einen wärmenden und Rahmen gebenden Mantel. Wir sind ein wichtiger Begleitkreis des Senats und ein eigenständiger Teil der Koalition, der hervorragend zusammenarbeitet. Wir können Berlin nun endlich voranbringen, im kooperativen Stil.

„Die großen Themen muss die Koalition noch angehen“

veröffentlicht bei Morgenpost am 22.04.2017

Bei diesem Thema kochten erwartungsgemäß die Emotionen hoch, im Publikum wie auf dem Podium. Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen, Vorrang für Radfahrer, das sahen viele Leser als Politik, die sich gegen den Autoverkehr richtet. Antje Kapek bemühte sich darum, zu beschwichtigen. Alle müssten sich im Verkehr sicher bewegen können, auch Radfahrer und Fußgänger. Dazu müsse der Straßenraum „klug von Ingenieuren“ neu aufgeteilt werden, um dem Kampf zwischen den Nutzergruppen zu beenden.

Berliner Grüne: Bündnis mit privater Wohnungswirtschaft

veröffentlicht bei Morgenpost am 18.04.2017

Im Ringen um bezahlbare Mieten in Berlin wollen die Grünen neben städtischen Wohnungsgesellschaften auch private Anbieter ins Boot holen. „Es wäre ein Fehler, die private Wohnungswirtschaft zu ignorieren“, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek der Deutschen Presse-Agentur. „Ich glaube, es ist mehr als sinnvoll, mit denjenigen, die sich hier engagieren und nachhaltig vermieten wollen, nicht nur ins Gespräch zu kommen, sondern eine Art neues Bündnis für verträgliche Wohnraumentwicklung in Berlin zu schließen.“ Zudem regte sie ein „Siegel für faire Vermieter“ an.

Referendum entzweit Berlins Türken

veröffentlicht bei Morgenpost am 18.04.2017

Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus, zeigte sich besorgt über das Votum: „Das Ergebnis des türkischen Referendums hinterlässt eine zutiefst gespaltene türkische Gesellschaft – auch in Berlin. Wir müssen diese wieder zusammenführen und die Bedeutung und Vorteile von Freiheit, Vielfalt und Demokratie wieder stärker bewerben“, sagte Kapek der Berliner Morgenpost.

Für Tegel sind schon die ersten Abrissaufträge vergeben

veröffentlicht bei Morgenpost am 06.04.2017

Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek sagte, sie könne die nostalgischen Gefühle vieler Berliner für den alten Flughafen TXL nachvollziehen. Aber die Vorstellung, man könne weiterhin bequem von Tegel fliegen, sei irrig, schon allein weil die meisten Airlines zum BER nach Schönefeld wechseln wollen. Außerdem müsse womöglich der Airport Tegel neu genehmigt werden: „Tegel wird in seiner bisherigen Form nicht weiter bestehen bleiben“, so Kapek.

 

Volksbegehren für Tegel fordert Politiker und Juristen

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 04.04.2017

Die Grünen wiederum fürchten, dass Tegel ohnehin nicht von den großen Fluglinien wie Lufthansa angeflogen werden würde, wenn der BER erst einmal auf ist, sondern zu einem elitären Airport für „einige Wenige“ umgestaltet würde. Der Preis dafür wäre hoch, weil Millionen oder sogar Milliarden in den Lärmschutz investiert werden müssten für die „Hunderttausende“ in Tegel, die der Krach krank macht. Für Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek hängt gar das „Wohl der ganzen Stadt“ an der Schließung von Tegel, weil Berlin diese Flächen für bezahlbares Wohnen und neue Arbeitsplätze brauche.

Ende der Traufhöhe – Berlin muss nach oben wachsen

veröffentlicht bei Morgenpost am 20.03.2017

In den Außenbezirken wurde bereits in den vergangenen Jahrzehnten häufig ganz anders gebaut – nämlich wesentlich niedriger. Das könne sich Berlin in Zukunft nicht mehr leisten, ist Antje Kapek, Fraktionschefin und Stadtentwicklungsexpertin der Grünen im Abgeordnetenhaus, überzeugt. „Berlin kann in den Außenbezirken dichter werden. Die Potenziale der Stadt liegen in Gatow und Rahnsdorf, nicht in Kreuzberg“, sagte Kapek. Außerhalb der innerstädtischen Gründerzeitquartiere seien in der Vergangenheit Flächen verschwendet worden. „Es gibt zu große Lücken, und die Gebäude sind zu niedrig“, sagte Kapek der Berliner Morgenpost. 70 Prozent der Baufläche in Berlin könnte höher bebaut werden, so die Grünen-Politikerin.

 

100 Tage Rot-Rot-Grün. Nur ein ruckeliger Start oder eine Pannenserie

veröffentlicht bei Berliner Zeitung am 16.03.2017

Die Koalitionsfraktionen sehen das anders. „Trotz des ruckeligen Starts haben wir schon in den ersten 100 Tagen einen echten Aufbruch für Berlin geschafft“, meinten die Vorsitzenden der Grünen-Fraktion, Antje Kapek und Silke Gebel. So sei das Radgesetz auf den Weg gebracht, das Berliner Stadtwerk „von seinen Fesseln befreit“, der Preis für das Sozialticket für Busse und Bahnen auf 27,50 Euro gesenkt worden. „Wir werden unsere Stadt auch in den kommenden fünf Jahren Stück für Stück grüner machen.“