Presseecho

Terror in Barcelona: Trauer, Mitgefühl und Blumen in Berlin

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 18.08.2017

Die Grünen forderten verstärkte Maßnahmen zum Schutz der europäischen Großstädte vor Terroristen. Dazu sollten die Städte zusammenarbeiten, erklärten die beiden Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel. „Wir brauchen eine Debatte der europäischen Großstädte über eine effektive Terrorabwehr, denn keine Stadt steht damit allein da – das haben Nizza, Berlin und London bereits gezeigt.“ Gleichzeitig betonten sie: „Das sollte aber nicht zum sinnlosen Beschneiden von Bürger- und Freiheitsrechten führen.“

Wie sich die Parteien zum Volksentscheid positionieren

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 06.08.2017

Wohl kaum eine der Regierungsparteien geht in Sachen Tegel mit so viel Wut im Bauch ans Werk wie die Grünen. Mitte Juni hielt Fraktionschefin Antje Kapek im Abgeordnetenhaus eine flammende Rede, die im Prinzip eine Abrechnung mit den Volksentscheid-Initiatoren von der FDP darstellte. In den kommenden Wochen, so Kapeks Plan, will man nun versuchen, die von Fluglärm betroffenen Anwohner mit den Tegel-Befürwortern ins Gespräch zu bringen.

Weniger Auto, mehr Bus, Bahn und Rad

veröffentlicht bei rbb24 am 04.08.2017

Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek bezeichnete den Entwurf für das Mobilitätsgesetz als „großen Schritt“, denn damit werde „die wichtigste rechtsverbindliche Leitplanke für die Berliner Verkehrswende gesetzt“. In Hinblick auf die jüngsten Entwicklungen im Diesel-Skandal sei diese nötiger denn je, so Kapek. Ziel sei, den Entwurf noch in diesem Jahr zu beschließen, damit das Radgesetz am 1. Januar 2018 in Kraft tritt, erklärte Kapek weiter.

Streit um Verwaltungsreform: Die SPD gibt nach

veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 25.07.2017

Grüne und Linke haben sich inzwischen dem Senat angeschlossen. Dieser hatte auf seiner jüngsten Klausurtagung beschlossen, eine Steuerungsrunde einzurichten. Damit, so erhoffen sie sich, könnten schneller Lösungsvorschläge für die Personal-probleme erarbeitet und das Chaos in den Bürgerämtern, Standesämtern und Kfz-Stellen behoben werden. Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek erklärte, sie halte nichts davon, zu diesem Thema eine Enquete-Kommission einzurichten.

Antje Kapek: „Wir wollen keine Verkehrsrevolution“

veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 24.07.2017

Wir wollen die Straßenräume in Berlin gerecht verteilen. Und zwar so, dass sie sicherer werden. Wenn wir mehr Menschen dazu motivieren, aufs Rad oder auf den Nahverkehr umzusteigen, dann ist für die, die wirklich auf das Autos angewiesen sind – Familien, ältere Menschen oder Gewerbetreibende und Rettungsdienste – mehr Platz.

Zossener Straße soll autofrei werden

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 17.07.2017

Die Diskussionen um die Verkehrsregelung in dem Kiez laufen schon lange. Seit zehn Jahren wird über eine Sperrung der Zossener Straße debattiert. Eine „Begegnungszone“ in der Bergmannstraße ist in Planung. Das Projekt sei nicht nur umweltfreundlich, sondern könne auch die Lebensqualität im Kiez steigern, sagt Grünenpolitikerin Antje Kapek über die jetzt beschlossene Fußgängerzone. Sie ist Vorsitzende der Grünenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und in dem Kiez aufgewachsen.

Streit um Margarete Koppers. „Opposition soll sich den Schaum vom Mund wischen.“

veröffentlicht bei rbb24 am 10.07.2017

Die Qualifikation der Juristin, langjährigen Richterin und stellvertretenden Polizei-Chefin Koppers stehe ohnehin außer Frage, betont auch die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Kapek. Wenn nun eine unterlegene Mitbewerberin klage und die Opposition Sturm laufe, sei das deren Recht, stellt Kapek fest: „Allerdings muss man aufpassen, dass man das Klagerecht nicht zum politischen Kampfinstrument umwidmet. Deshalb würde ich der CDU, AfD und anderen dringend empfehlen, sich den Schaum vom Mund abzuwischen.“

Große Zustimmung: Berlins Ämter sollen besser werden

veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 03.07.2017

Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek betonte ebenfalls, eine Modernisierung der Verwaltung sei dringend nötig. Dafür eine Kommission zu bilden, sei eine alte Forderung der Grünen. Von zentraler Bedeutung sei eine Aufgabenkritik. Die Bezirke müssten dann aber für die Aufgaben, die sie künftig wahrnehmen sollen, personell gut ausgestattet werden. Kapek sprach sich auch für das politische Bezirksamt aus.

In Berlin tobt der Kampf ums Kulturforum

veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 03.07.2017

Der CDU-Abgeordnete Stefan Evers sieht in dem Entwurf einen guten Denkanstoß. Um einen Teil der Baukosten wieder hereinzuholen, könne man den Pavillon zum Beispiel für Veranstaltungen vermieten. Die Grünen sehen das anders. Es müsse keine extra Schaustelle gebaut werden, sagt Fraktionschefin Antje Kapek. Günstiger und zudem besser für das Kulturforum sei es, wenn die umliegenden Gebäude dafür genutzt würden. „Vom Turm der St. Matthäus-Kirche hat man einen viel besseren Blick auf die künftige Baustelle“, so Kapek. Ebenso von den umliegenden Museen. Eine solche Lösung werte diese Einrichtungen auch auf.

 

So feierten Berlins Grüne ihr Sommerfest im Bikini-Haus

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 27.06.2017

Seit der Abgeordnetenhauswahl bildet die Ökopartei mit der SPD und den Linken die neue Koalition, auch „R2G“ genannt. „Es macht Spaß, mitzuregieren und mitzugestalten“, sagte Kapek und verlor auch ein paar Sätze zum für die Grünen gerade besonders wichtigen Thema: dem Volksentscheid zur Offenhaltung des Flughafens Tegel.