Presseecho

Antje Kapek: „Wir wollen keine Verkehrsrevolution“

veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 24.07.2017

Wir wollen die Straßenräume in Berlin gerecht verteilen. Und zwar so, dass sie sicherer werden. Wenn wir mehr Menschen dazu motivieren, aufs Rad oder auf den Nahverkehr umzusteigen, dann ist für die, die wirklich auf das Autos angewiesen sind – Familien, ältere Menschen oder Gewerbetreibende und Rettungsdienste – mehr Platz.

Zossener Straße soll autofrei werden

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 17.07.2017

Die Diskussionen um die Verkehrsregelung in dem Kiez laufen schon lange. Seit zehn Jahren wird über eine Sperrung der Zossener Straße debattiert. Eine „Begegnungszone“ in der Bergmannstraße ist in Planung. Das Projekt sei nicht nur umweltfreundlich, sondern könne auch die Lebensqualität im Kiez steigern, sagt Grünenpolitikerin Antje Kapek über die jetzt beschlossene Fußgängerzone. Sie ist Vorsitzende der Grünenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und in dem Kiez aufgewachsen.

Streit um Margarete Koppers. „Opposition soll sich den Schaum vom Mund wischen.“

veröffentlicht bei rbb24 am 10.07.2017

Die Qualifikation der Juristin, langjährigen Richterin und stellvertretenden Polizei-Chefin Koppers stehe ohnehin außer Frage, betont auch die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Kapek. Wenn nun eine unterlegene Mitbewerberin klage und die Opposition Sturm laufe, sei das deren Recht, stellt Kapek fest: „Allerdings muss man aufpassen, dass man das Klagerecht nicht zum politischen Kampfinstrument umwidmet. Deshalb würde ich der CDU, AfD und anderen dringend empfehlen, sich den Schaum vom Mund abzuwischen.“

Große Zustimmung: Berlins Ämter sollen besser werden

veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 03.07.2017

Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek betonte ebenfalls, eine Modernisierung der Verwaltung sei dringend nötig. Dafür eine Kommission zu bilden, sei eine alte Forderung der Grünen. Von zentraler Bedeutung sei eine Aufgabenkritik. Die Bezirke müssten dann aber für die Aufgaben, die sie künftig wahrnehmen sollen, personell gut ausgestattet werden. Kapek sprach sich auch für das politische Bezirksamt aus.

In Berlin tobt der Kampf ums Kulturforum

veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 03.07.2017

Der CDU-Abgeordnete Stefan Evers sieht in dem Entwurf einen guten Denkanstoß. Um einen Teil der Baukosten wieder hereinzuholen, könne man den Pavillon zum Beispiel für Veranstaltungen vermieten. Die Grünen sehen das anders. Es müsse keine extra Schaustelle gebaut werden, sagt Fraktionschefin Antje Kapek. Günstiger und zudem besser für das Kulturforum sei es, wenn die umliegenden Gebäude dafür genutzt würden. „Vom Turm der St. Matthäus-Kirche hat man einen viel besseren Blick auf die künftige Baustelle“, so Kapek. Ebenso von den umliegenden Museen. Eine solche Lösung werte diese Einrichtungen auch auf.

 

So feierten Berlins Grüne ihr Sommerfest im Bikini-Haus

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 27.06.2017

Seit der Abgeordnetenhauswahl bildet die Ökopartei mit der SPD und den Linken die neue Koalition, auch „R2G“ genannt. „Es macht Spaß, mitzuregieren und mitzugestalten“, sagte Kapek und verlor auch ein paar Sätze zum für die Grünen gerade besonders wichtigen Thema: dem Volksentscheid zur Offenhaltung des Flughafens Tegel.

Wie ein Flughafen Berlin-Leipzig den BER entlasten könnte

veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 24.06.2017

Bei den Grünen sind sie jedoch überzeugt, dass „wir irgendwann über eine Kooperation mit Leipzig reden werden“, wie Fraktionschefin Antje Kapek sagt. Gerade, wenn Berlin-Brandenburg sich in den nächsten Jahrzehnten zur Metropolregion entwickele und Leipzig geografisch immer mehr annähere, könne dies sinnvoll sein. „Noch ist das aber Zukunftsmusik“, so Kapek, höchstens in 30 Jahren könne es soweit sein. Zunächst müsse der Fokus auf dem BER liegen.

Parlament gegen Weiterbetrieb von Tegel

veröffentlicht bei Welt am 22.06.2017

«Die FDP spielt mit den Gefühlen der Menschen in dieser Stadt», sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek. «Ein Volksentscheid hat nur dann eine bindende Wirkung, wenn über einen konkreten Gesetzentwurf abgestimmt wird.» Doch darauf habe die FDP bewusst verzichtet. Sie habe das getan, weil ihr Tegel egal sei, oder weil auch sie erkannt habe, dass ein solcher Gesetzentwurf rechtssicher gar nicht möglich sei. Kritik musste sich auch die CDU gefallen lassen. Diese trat immer für die Tegel-Schließung ein und befragt derzeit ihre Mitglieder, um ihre Position zum Volksentscheid festzulegen.

Grüne machen FDP schwere Vorwürfe wegen Tegel

veröffentlicht bei rbb24 am 22.06.2017

Die FDP gaukele den Menschen vor, sie hätten am 24. September wirkliche Entscheidungsmacht über die Frage der Offenhaltung oder nicht. Die Folge seien eine Instrumentalisierung der Menschen und schließlich Politikverdrossenheit. „Und das finde ich für eine demokratische Partei wirklich schändlich“, sagte Kapek wörtlich. Gleichwohl nähmen die Grünen und die Koalition den Volksentscheid sehr ernst. „Es wird selbstverständlich eine angemessene politische Reaktion darauf geben“, sagte Kapek. Aber es gehöre zur Ehrlichkeit und Wahrheit dazu, dass man die Grenzen des Möglichen benenne. „Wenn die Mehrheit der Berliner den Wunsch äußert, das Tegel weiterbetrieben wird, werden wir dies natürlich ernst nehmen“, so die Grünen-Politikerin. Die Faktenlage sage aber, ohne die Zustimmung von Brandenburg und dem Bund könne es keine Änderung der Entscheidung geben.

ND: „Kein Kulturkampf gegen das Auto“

veröffentlicht im Neuen Deutschland am 16.06.2017

Vernünftig muten auch die Vorschläge von Rot-Rot-Grün zur Verkehrspolitik an. Dennoch wird von einem »Kulturkampf« ums Auto gesprochen?
Den gibt es nicht. Ich lade jeden ein, der das glaubt, mit mir persönlich vom Roten Rathaus zum Abgeordnetenhaus entlang der Leipziger Straße zu radeln. Dort gibt es acht Spuren Autoverkehr, mit Lkws, die in zehn Zentimetern Abstand an einem vorbeirasen. Es ist kein Kulturkampf gegen das Auto, wenn wir hier zwei Meter fürs Rad abzwacken, damit alle schnell und sicher von A nach B kommen. Und wenn mehr Personen aufs Rad und in Busse oder Bahnen umsteigen, haben wir auf den Straßen mehr Platz für die, die das Auto gut gebrauchen können wie etwa Familien mit Kindern, Mobilitätseingeschränkte oder Handwerker.“

Hier finden Sie den vollständigen Artikel im Neuen Deutschland.