Rot-Rot-Grün plant Straßenbahnausbau und Radgesetz

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 4.11.2016

Die Fahrrad-Aktivisten vor dem Roten Rathaus jubelten, als sie am Freitagabend das Ergebnis der rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen hörten. Das Dreierbündnis will bis Frühjahr 2017 ein Mobilitätsgesetz auf Basis des Radverkehrsgesetzes verabschieden. „Wir werden das progressivste Mobilitätskonzept im Koalitionsvertrag bundesweit haben“, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek. Die autofreie Zone Unter den Linden ist noch ungewiss. „Wir habe das politisch noch nicht beschlossen“, sagte der SPD-Chefverhandler, Verkehrssenator Andreas Geisel. Aber es gebe „gute Gründe“ dafür. Kapek nannte es ein „wunderschönes Konzept und Prestigeobket für Berlin“. Später am Abend wollte die Runde das Thema noch einmal aufrufen.

Initiative kämpft um Berliner Stromnetz

erschienen am 10.10.2016 bei rbb24

„Wir werden unsere Gemeinsamkeiten auf dem größten gemeinsamen Nenner dazu nutzen, um erfolgreiche Verhandlungen in den nächsten Wochen und Monaten zu führen“, unterstrich auch Antje Kapek von den Grünen. Gerade Grüne und Linke hatten vor der Wahl das Volksbegehren im Jahr 2013 unterstützt und sich im Wahlkampf für mehr Partizipation in der Energiepolitik ausgesprochen.

 

‚A 100-Weiterbau ist verkehrspolitischer Unsinn‘

‚A 100-Weiterbau ist verkehrspolitischer Unsinn‘

 erschienen am 30.08.2016 im RBB Inforadio

Vor fünf Jahren platzte Rot-Grün, weil die Grünen partout nicht bereit waren, einem Weiterbau der Stadtautobahn A 100 zuzustimmen. Eine solche Situation – so der Regierende Müller (SPD) am Dienstag im Inforadio  – nehme er heute nicht mehr wahr. Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek stellt im Inforadio-Gespräch allerdings klar, dass die Grünen den A 100-Weiterbau weiter ablehnen. Erst müsse beispielsweise der BER fertig gebaut werden.

Bauvorhaben: Senat für Studentenwohnungen auf Schwimmbad-Liegewiesen

Bauvorhaben Senat für Studentenwohnungen auf Schwimmbad-Liegewiesen

erschienen am 13.06.2016

Die Fraktionsvorsitzende  im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, sagte:  „In einer Stadt, in der jedes dritte Kind in Armut lebt, sind Freibäder für viele Kinder und Jugendliche die einzige Möglichkeit, ihre Sommerferien zu genießen.“ Wichtige Freiflächen könnten bei einer Bebauung  nicht mehr genutzt werden.  Kapek fürchtet auch Probleme mit Anwohnern, in deren Nähe Wohneinheiten gebaut würden. „Das Clubsterben in Berlin hat gezeigt, wie das Heranrücken der Bebauung  Klagewellen gegen vermeintliche Lärmbelästigung nach sich zieht.“ Das könne im schlimmsten Fall sogar die Existenz der Freibäder gefährden.