Vetternwirtschaft oder Rechtmäßigkeit? Geisel muss unzulässige Sonderausnahme am Leipziger Platz zurückziehen

vom 15.08.2016 Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagt zum Verdacht der Vetternwirtschaft und illegalen Einflussnahme durch Bausenator Geisel zur Befreiung vom Wohnungsbau beim Bauprojekt am Leipziger Platz: Nach den neuesten Erkenntnissen erhärtet sich der Verdacht der unrechtmäßigen Einflussnahme durch den Berliner Bausenator. Ich fordere daher den SPD-Senator Andreas Geisel auf, seine Sondergenehmigung zum Bauen ohne dringend benötigte Wohnungen zurückzunehmen.

weiterlesen

Antje Kapek unterstützt Landesmusikrat

vom 23.08.2016 Antje Kapek unterstützt die Intitiative des Landesmusikrats, der sich für mehr festangestellte Musikschullehrer*innen stark macht. In den Bezirken wird der Betrieb in den Musik– und Volkshochschulen hauptsächlich durch Honorarkräfte aufrechterhalten. Im Vergleich zu den Festangestellten ist ihr Verdienst gering, für Krankheit und Alter kann keine Vorsorge getroffen werden. Deswegen wollen wir den Anteil

weiterlesen

Rede zum 2. Offenen IT-Gipfel

vom 17. November 2015 Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Gäste, liebe Netz-Gemeinde, Ich heiße Sie herzlich Willkommen hier in im Berliner Abgeordnetenhaus und zum 2. Offenen IT-Gipfel. Katrin Göring-Eckart hat es gerade schon ausgeführt: die Bundesregierung hat in Hamburg Offenheit nicht gelernt. Und deshalb sehen wir uns nicht nur gezwungen zum 2. Mal einen

weiterlesen

Stadtrat wirft Geisel „falsche Behauptungen“ vor

erschienen am 18.08.2016 im Tagesspiegel

Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek sagte, wenn der Bausenator am „mutmaßlichen Klüngelgeschäft mit seinem Parteikollegen und Ex-Bausenator Peter Strieder festhält, disqualifiziert sich Geisel als Bausenator“. Die neuen Enthüllungen erhärteten den Verdacht einer unrechtmäßigen Einflussnahme durch den Berliner Bausenator. „Ich fordere daher den SPD-Senator Andreas Geisel auf, seine Sondergenehmigung zurückzunehmen.“

Termin im Amtsgericht: Räumungsklagen und Betreuungsverfahren nehmen zu

erschienen am 17.07.2016 in der Berliner Woche


Lichtenberg. Im Amtsgericht Lichtenberg verzeichnet der Richter Werner Gräßle neue Trends: Es gibt immer öfter Streit um die Wohnung. Immer öfter brauchen Menschen auch einen Betreuer.