Rot-rot-grünes Haushaltswunder

veröffentlicht bei Neues Deutschland am 30.11.2017

 »Die Stimmung war durchgängig gut«, beschrieb die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, die Stimmung bei den abschließenden Gesprächen der Fraktionen zum Haushalt. Über neun Stunden hatte das Dreierbündnis am Sonntag verhandelt über Änderungswünsche und Vorschläge zum vorliegenden Senatsentwurf für den Doppelhaushalt 2018/2019, der Mitte dieses Monats endgültig vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden soll.

Grüne fordern besseren Schutz von Radfahrern in Berlin

veröffentlicht bei rbb|24 am 16.11.2017

Einen Fahrradunfall in Berlin-Kreuzberg hat die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Kapek zum Anlass genommen, mehr Schutz von Fahrradfahrern zu fordern. „Statt beim Thema Sicherheit über Videoüberwachung und Gesichtserkennung zu reden, müssen wir uns noch stärker um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Straßenverkehr kümmern“, teilte Kapek am Mittwoch mit.

Zwei Standorte für Berliner Landesbibliothek im Rennen

veröffentlicht bei Morgenpost am 13.11.2017

„Ich glaube nicht, dass das Marx-Engels-Forum der richtige Standort ist“, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek der Berliner Morgenpost. Auch sie pocht darauf, dass sich in der Bürgerbeteiligung eine große Mehrheit für einen Freiraum ausgesprochen habe. Zudem sei der Baugrund für ein so großes Projekt nicht geeignet. „Das Letzte, was Berlin braucht, ist eine Staatsoper 2.0“, warnte Kapek. Die Grünen machen sich für die Kreuzberger Variante stark, einen Ergänzungsbau an der Amerika-Gedenkbibliothek. Der Standort sei bereits etabliert, liege ebenfalls zentral und sei durch drei U-Bahnlinien perfekt erschlossen.

Kapek: „Wir müssen Neubauprojekte schneller fördern“

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 03.11.2017

„Wir haben im ersten Jahr von Rot-Rot-Grün den Schwerpunkt auf die Mietenpolitik gelegt, weil diese in den vergangenen Jahren vernachlässigt wurde. So haben wir Mieterhöhungen der Wohnungsbaugesellschaften zurückgenommen, Härtefallregelungen eingeführt und den Rückkauf von Sozialwohnungen veranlasst. Das sind wichtige Maßnahmen, um Bestandsmieter vor Verdrängung zu schützen. Gleichzeitig hat das ein Stück weit dazu geführt, dass der Neubau bisher nicht mit der gleichen Energie vorangetrieben wurde. Da müssen wir nachsteuern. Wohnungspolitik besteht nicht aus Bestandsschutz oder Neubau. Es muss ein Nebeneinander geben. Berlin ist eine wachsende Stadt, und wir brauchen neuen wie alten Wohnraum.“

Generalstaatsanwältin: Keine weitere Blockade bei Stellenbesetzung!

vom 26.10.2017 Antje Kapek, Vorsitzende der Grünen-Fraktion, sagt zum Urteil des Verwaltungsgerichts zur Besetzung der Stelle der Generalstaatsanwältin mit Margarete Koppers: „Berlin braucht eine starke Generalstaatsanwaltschaft. Margarete Koppers ist dafür die beste Besetzung. Die Entscheidung ist eindeutig. Ich appelliere an alle Seiten, die Besetzung der Stelle der Generalstaatsanwältin nicht weiter zu blockieren.“

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