Wir trauern um Richard von Weizsäcker

vom 31.01.2015

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zum Tod des früheren Bundespräsidenten und Regierenden Bürgermeister von Berlin, Richard von Weizsäcker:

Die Nachricht vom Tode Richard von Weizsäckers hat uns tief betroffen gemacht. Wir trauern um einen großen Berliner und einen herausragenden Staatsmann. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei seiner Familie.
Als Regierender Bürgermeister von Berlin und als Bundespräsident hat er sich um unser Land und unsere Stadt verdient gemacht. Über alle parteipolitischen Grenzen hinweg war er als moralische Autorität angesehen. Als Intellektueller, als Politiker und als Staatsoberhaupt hat er das demokratische Selbstverständnis unseres Landes entscheidend geprägt

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Kondolenzbuch für Richard von Weizsäcker im Roten Rathaus

erschienen am 31.01.2015 im RBB

„Die Berliner Grünen-Politikerinnen Ramona Pop und Antje Kapek würdigten von Weizsäcker als einen herausragenden Politiker: „Als Intellektueller, als Politiker und als Staatsoberhaupt hat er das demokratische Selbstverständnis unseres Landes entscheidend geprägt“, sagten sie am Samstag.“ 

Angekündigte günstige Mieten in der Europacity – Fehlanzeige

erschienen am 30.01.2015 im RBB

„Dass nur 42 von 2.800 Wohnungen gefördert werden, sodass sie auch für Menschen mit kleinem Portemonnaie erschwinglich sind, halte sie „für viel zu wenig“, kritisiert Kapek. „Der Senat müsste hier massiv nachverhandeln um diese Zahlen zu steigern, um seinem eigenen Ansprüchen von 30 Prozent bezahlbarem Wohnraum nachzukommen.“ „

Landespolitiker wollen keinen Turm auf dem Hardenbergplatz

erschienen am 21.01.2015 im Tagesspiegel

„Antje Kapek (Grüne) sagt, sie habe die in der AG City organisierten Geschäftsleute „ermuntert“, Vorschläge machen, zugleich aber „kein Missverständnis darüber aufkommen lassen, das wir das Hochhaus nicht unterstützen“. Vielmehr fordere sie für ganz Berlin einen Hochhausentwicklungsplan mit Regeln für solche Projekte.“

Senat beschließt „Lex Olympia“

erschienen am 21.01.2015 in Neues Deutschland

„Die Oppositionsfraktionen Grüne, LINKE und Piraten kritisierten am Dienstag umgehend in einer gemeinsamen Presseerklärung den Senatsbeschluss für eine »Lex Olympia«. Darin hieß es, der Senat habe mit seinem Volksbefragungsgesetz vielmehr die Tür für »Volksentscheide von oben« geöffnet statt, wie von den Oppositionsfraktionen gefordert, für eine Veränderung der Berliner Verfassung zu sorgen. »Damit können Regierende zur reinen Legitimation ihrer Politik dieses Instrument auch für andere Themen nutzen. Das ist inakzeptabel«, erklärten die Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek (Grüne), Udo Wolf (LINKE) und Martin Delius (Piraten).“