Kategorie: Pressemitteilung

vom 22.05.2017

Die Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh (Fraktion der SPD), Carola Bluhm und Udo Wolf (Fraktion Die Linke) und Antje Kapek und Silke Gebel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären:

„Die gute Arbeit des vom Senat eingesetzten Sonderermittlers Bruno Jost hat sehr schnell gravierende Einzelfehler der Sicherheitsbehörden aufgezeigt. Damit werden aber auch strukturelle Fragen des Berliner LKA und unserer gesamten Sicherheitsarchitektur, auch im Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern, aufgeworfen, die eine parlamentarische Befassung erfordern. Deshalb haben wir die Parlamentarischen Geschäftsführer beauftragt, mit den anderen Fraktionen Gespräche zur Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses aufzunehmen. Dieser könnte seine Arbeit auf der Basis des Zwischenberichts des Sonderermittlers nach dem 3. Juli aufnehmen.“

 

vom 26.04.2017

Die Berliner Grünen-Fraktion ermöglicht am morgigen Girls´ Day zwölf Berliner Schülerinnen die Möglichkeit, einen intensiven Einblick in die Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus zu bekommen. Die Mädchen können bei einem interaktiven Planspiel im Team politische Ideen entwickeln und diese im Rahmen einer Social Media-Aktion präsentieren. Auch Gespräche mit den Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel sowie der Besuch des Schulausschusses sind fest eingeplant.

Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:

„Gerade als Frauen wollen wir den Schülerinnen eine wichtige Botschaft mit auf den Lebensweg geben: Auch ihr habt das Zeug, selbst Fraktionsvorsitzende zu werden. Politik ist keine Männersache, auch wenn das bei anderen Parteien oft so aussieht.“

 

vom 25.04.2017

 

vom 23.03.2017