Kategorie: Pressemitteilung

vom 31.01.2015

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zum Tod des früheren Bundespräsidenten und Regierenden Bürgermeister von Berlin, Richard von Weizsäcker:

Die Nachricht vom Tode Richard von Weizsäckers hat uns tief betroffen gemacht. Wir trauern um einen großen Berliner und einen herausragenden Staatsmann. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei seiner Familie.

Als Regierender Bürgermeister von Berlin und als Bundespräsident hat er sich um unser Land und unsere Stadt verdient gemacht. Über alle parteipolitischen Grenzen hinweg war er als moralische Autorität angesehen. Als Intellektueller, als Politiker und als Staatsoberhaupt hat er das demokratische Selbstverständnis unseres Landes entscheidend geprägt.

In besonderer Erinnerung bleibt seine Rede zum 40. Jahrestag der Beendigung des Zweiten Weltkrieges mit dem historischen Satz, dass der 8. Mai 1945 kein Tag der Niederlage, sondern ein „Tag der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ gewesen ist. Die Verantwortung aus der deutschen Geschichte ist uns Verpflichtung für die Zukunft, ganz im Sinne Richard von Weizsäckers.

Ein besonderes Anliegen war ihm stets die Überwindung der Teilung Deutschlands und unserer Stadt. Mit seiner klugen und warmherzigen Art hat er die Versöhnung und das Zusammenwachsen von Ost und West begleitet und gefördert. In seinen letzten Jahren war er als engagierter Bürger und als moralische Instanz stets präsent.

„Lernen Sie miteinander zu leben, nicht gegeneinander“, sagte Richard von Weizsäcker in seiner Rede am 8. Mai 1985. Wir werden Richard von Weizsäcker in Erinnerung behalten – als wunderbaren Menschen und herausragenden Politiker.

vom 15.12.2014

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zum Anschlag auf das Wohnhaus des Präsidenten der Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGeSo), Franz Allert:

Wir verurteilen die Attacke gegen das Wohnhaus des Präsidenten des LAGeSo, Franz Allert, mit aller Schärfe. Der Angriff aus das Haus und die Privatsphäre Allerts hat eine neue, bislang nicht dagewesene Qualität persönlicher Bedrohung eines Beamten des Landes.

Jegliche Attacken, Gewalt oder Bedrohungen sind vollkommen inakzeptabel und ein Angriff auf unser Zusammenleben und unsere Demokratie. Wir vertrauen fest darauf, dass die zuständigen Behörden die Hintergründe dieser Tat jetzt wie gewohnt schnell und umfassend aufklären.

Der friedliche und sachorientierte Dialog als Mittel der politischen Auseinandersetzung ist Fundament unserer Demokratie. In Berlin werden Toleranz und Vielfalt jeden Tag gelebt. Diese Überzeugungen verteidigen wir gegenüber denjenigen, die unser friedliches Zusammenleben mit extremistischer Gewalt – egal aus welchem Lager – stören.

vom 19.11.2014

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde an den Bundespräsidenten Joachim Gauck:

Die Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Bundespräsidenten ist in Berlin gute Tradition.

Von Berlin aus ist das Signal der friedlichen Revolution in die Welt hinausgegangen. Joachim Gauck hat sich schon vor seiner Zeit als Bundespräsident in einzigartiger Weise für das Zusammenwachsen von Ost und West, von Deutschland und Europa verdient gemacht. Sein Wirken in unserer Demokratie gilt der Freiheit und steht heute auch für die besondere Verantwortung, die aus der deutschen Geschichte und aus dem bis heute erreichten erwächst.