Sprecherin für Verkehrspolitik, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin
veröffentlicht bei rbb24 am 07.05.2017
Die Fraktionschefin der Berliner Grünen, Antje Kapek, zeigte sich erfreut über die leichten Zugewinne ihrer Partei im Norden, enttäuscht allerdings darüber, dass die dortige Regierungskoalition mit SPD und SSW (die Partei der dänischen Minderheit) nicht fortgeführt werden kann.
veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 05.05.2017
Die im Senat mitregierenden Berliner Grünen kritisierten den Plan der oppositionellen CDU als „verantwortungslos“. Die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek sagte, die CDU sei erst jahrelang für die Schließung von Tegel gewesen, nach der Wahl im Herbst 2016 dann für die Offenhaltung. „Dann hat sie festgestellt, sie weiß nun doch nicht so richtig, wo sie steht, und hält sich alles offen“, sagte Kapek. „Eine derartig peinliche Demonstration davon, wie man das Fähnchen in den Wind halten kann, ist mir seit Jahren noch nicht untergekommen.“
veröffentlicht bei Tagesspiegel am 05.05.2017
Auf Bundesebene hatten die Grünen im Vorjahr einen entsprechenden Antrag eingebracht. „Die Debatte darüber läuft“, sagte die Berliner Grünen-Spitzenkandidatin Lisa Paus. Private und öffentliche Bauherren sollen einmalige Investitionszulagen als Steuergutschrift oder prozentuale Befreiungen von der Grunderwerbs-, Gewerbe- und Körperschaftssteuer erhalten, je nachdem, wie viele Wohnungen an Menschen unterhalb der Einkommensgrenze vermietet werden. Eine gemeinsame Bundesratsinitiative mit der SPD und den Linken wäre im Sinn der Berliner Grünen, aber eine Stellungnahme der SPD stehe noch aus, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek.
veröffentlicht bei Morgenpost am 05.05.2017