Presseecho

Berliner Mobilitätsgesetz ist „kurz vor der Ziellinie“

veröffentlicht bei finanzen.de am 10.01.2018

„Gerade haben wir unseren ersten Haushalt verabschiedet; mit gemeinsamen politischen Schwerpunkten. Und damit haben wir gezeigt, dass Rot-Rot-Grün nicht den kleinsten gemeinsamen Nenner suchen muss, sondern eine gemeinsame Vision für die Zukunft Berlins hat. Der Haushalt legt zum Beispiel die finanzielle Basis für das Mobilitätsgesetz und damit die Verkehrswende. Und weil Mobilität keine Frage des Geldbeutels sein darf, haben wir unter anderem das Sozialticket vergünstigt und ein kostenloses Schülerticket für Kinder mit Berlin-Pass eingeführt. Nach Jahrzehnten des Kaputtsparens wird durch uns endlich wieder in diese Stadt und ihre Menschen investiert. Das ist ein großer Erfolg.“

Berlin zieht die Spendierhosen an

veröffentlicht bei rbb 24 am 15.12.2017

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Antje Kapek, forderte eine schnelle Umsetzung der Investitionsvorhaben. Der Senat müsse Einstellungs-, Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, damit spürbare Veränderungen erreicht werden. Neue Stellen müssten zügig besetzt werden: „Wir müssen Personal einstellen, dass es kracht“, sagte Kapek.

Rot-rot-grünes Haushaltswunder

veröffentlicht bei Neues Deutschland am 30.11.2017

 »Die Stimmung war durchgängig gut«, beschrieb die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, die Stimmung bei den abschließenden Gesprächen der Fraktionen zum Haushalt. Über neun Stunden hatte das Dreierbündnis am Sonntag verhandelt über Änderungswünsche und Vorschläge zum vorliegenden Senatsentwurf für den Doppelhaushalt 2018/2019, der Mitte dieses Monats endgültig vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden soll.

Grüne fordern besseren Schutz von Radfahrern in Berlin

veröffentlicht bei rbb|24 am 16.11.2017

Einen Fahrradunfall in Berlin-Kreuzberg hat die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Kapek zum Anlass genommen, mehr Schutz von Fahrradfahrern zu fordern. „Statt beim Thema Sicherheit über Videoüberwachung und Gesichtserkennung zu reden, müssen wir uns noch stärker um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Straßenverkehr kümmern“, teilte Kapek am Mittwoch mit.

Zwei Standorte für Berliner Landesbibliothek im Rennen

veröffentlicht bei Morgenpost am 13.11.2017

„Ich glaube nicht, dass das Marx-Engels-Forum der richtige Standort ist“, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek der Berliner Morgenpost. Auch sie pocht darauf, dass sich in der Bürgerbeteiligung eine große Mehrheit für einen Freiraum ausgesprochen habe. Zudem sei der Baugrund für ein so großes Projekt nicht geeignet. „Das Letzte, was Berlin braucht, ist eine Staatsoper 2.0“, warnte Kapek. Die Grünen machen sich für die Kreuzberger Variante stark, einen Ergänzungsbau an der Amerika-Gedenkbibliothek. Der Standort sei bereits etabliert, liege ebenfalls zentral und sei durch drei U-Bahnlinien perfekt erschlossen.

Kapek: „Wir müssen Neubauprojekte schneller fördern“

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 03.11.2017

„Wir haben im ersten Jahr von Rot-Rot-Grün den Schwerpunkt auf die Mietenpolitik gelegt, weil diese in den vergangenen Jahren vernachlässigt wurde. So haben wir Mieterhöhungen der Wohnungsbaugesellschaften zurückgenommen, Härtefallregelungen eingeführt und den Rückkauf von Sozialwohnungen veranlasst. Das sind wichtige Maßnahmen, um Bestandsmieter vor Verdrängung zu schützen. Gleichzeitig hat das ein Stück weit dazu geführt, dass der Neubau bisher nicht mit der gleichen Energie vorangetrieben wurde. Da müssen wir nachsteuern. Wohnungspolitik besteht nicht aus Bestandsschutz oder Neubau. Es muss ein Nebeneinander geben. Berlin ist eine wachsende Stadt, und wir brauchen neuen wie alten Wohnraum.“

Rot-Rot-Grün will endlich mehr Nachtruhe am BER

veröffentlicht bei Morgenpost am 25.10.2017

Auch die Grünen-Fraktionsvorsitzende Antje Kapek betonte: „Ich bin überzeugt, dass es gelingen kann, Wirtschaftlichkeit und mehr Nachtruhe unter einen Hut zu bringen.“

Ehe für alle: Neun Paare geben sich in Berlin das Ja-Wort

veröffentlicht bei BZ am 29.09.2017

Neben dem Standesamt im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, das Mende und Kreile traut, öffnet nur das Standesamt Kreuzberg. Acht Paare geben sich dort das Ja-Wort. Einem davon spendieren die Berliner Grünen-Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel öffentlich eine Hochzeitstorte, die um 11.00 Uhr überreicht wird – zuvor durften sich Paare darauf bewerben.

Müllers Fünf-Punkte-Plan für Tegel

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 28.09.2017

Besonders empört über die angriffslustige Opposition war die Fraktionschefin der Grünen, Antje Kapek. „Verschwenden Sie nicht unser aller Zeit mit Scheindebatten über Probleme, die sie selbst herbeigeführt haben“, rief Sie der CDU, AfD und FDP zu. Tegel sei eine Phantomdiskussion. Kapek regte an, die Regeln für Volks- und Bürgerbegehren so zu ändern, „dass sie vor Missbrauch geschützt werden“. Sie stellte damit die Nutzung der direkten Demokratie durch Parteien in Zweifel. Die Tegel-Abstimmung wurde maßgeblich von der FDP organisiert.

Heftiger Schlagabtausch im Abgeordnetenhaus

veröffentlicht bei Welt am 14.09.2017

Wie Wolf griff auch Kapek die CDU scharf an, die lange für die Tegel-Schließung war und sich jüngst nach einem Mitgliederentscheid auf die Seite der Tegel-Befürworter schlug. «Die CDU ist der größte Wendehals ever», sagte sie. «Egal, wie viel Geld, Zeit und Mühe man investieren würde: Tegel in dieser Form ist nicht mehr zu retten», ergänzte Kapek. «Wer Tegel wirklich neu denken will, muss den Flugbetrieb einstellen und Platz für Neues schaffen.»