Berlin wächst

Berliner Mobilitätsgesetz ist „kurz vor der Ziellinie“

veröffentlicht bei finanzen.de am 10.01.2018

„Gerade haben wir unseren ersten Haushalt verabschiedet; mit gemeinsamen politischen Schwerpunkten. Und damit haben wir gezeigt, dass Rot-Rot-Grün nicht den kleinsten gemeinsamen Nenner suchen muss, sondern eine gemeinsame Vision für die Zukunft Berlins hat. Der Haushalt legt zum Beispiel die finanzielle Basis für das Mobilitätsgesetz und damit die Verkehrswende. Und weil Mobilität keine Frage des Geldbeutels sein darf, haben wir unter anderem das Sozialticket vergünstigt und ein kostenloses Schülerticket für Kinder mit Berlin-Pass eingeführt. Nach Jahrzehnten des Kaputtsparens wird durch uns endlich wieder in diese Stadt und ihre Menschen investiert. Das ist ein großer Erfolg.“

Berlin zieht die Spendierhosen an

veröffentlicht bei rbb 24 am 15.12.2017

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Antje Kapek, forderte eine schnelle Umsetzung der Investitionsvorhaben. Der Senat müsse Einstellungs-, Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, damit spürbare Veränderungen erreicht werden. Neue Stellen müssten zügig besetzt werden: „Wir müssen Personal einstellen, dass es kracht“, sagte Kapek.

Rot-rot-grünes Haushaltswunder

veröffentlicht bei Neues Deutschland am 30.11.2017

 »Die Stimmung war durchgängig gut«, beschrieb die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, die Stimmung bei den abschließenden Gesprächen der Fraktionen zum Haushalt. Über neun Stunden hatte das Dreierbündnis am Sonntag verhandelt über Änderungswünsche und Vorschläge zum vorliegenden Senatsentwurf für den Doppelhaushalt 2018/2019, der Mitte dieses Monats endgültig vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden soll.

Müllers Fünf-Punkte-Plan für Tegel

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 28.09.2017

Besonders empört über die angriffslustige Opposition war die Fraktionschefin der Grünen, Antje Kapek. „Verschwenden Sie nicht unser aller Zeit mit Scheindebatten über Probleme, die sie selbst herbeigeführt haben“, rief Sie der CDU, AfD und FDP zu. Tegel sei eine Phantomdiskussion. Kapek regte an, die Regeln für Volks- und Bürgerbegehren so zu ändern, „dass sie vor Missbrauch geschützt werden“. Sie stellte damit die Nutzung der direkten Demokratie durch Parteien in Zweifel. Die Tegel-Abstimmung wurde maßgeblich von der FDP organisiert.