Berlin wächst

Müllers Fünf-Punkte-Plan für Tegel

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 28.09.2017

Besonders empört über die angriffslustige Opposition war die Fraktionschefin der Grünen, Antje Kapek. „Verschwenden Sie nicht unser aller Zeit mit Scheindebatten über Probleme, die sie selbst herbeigeführt haben“, rief Sie der CDU, AfD und FDP zu. Tegel sei eine Phantomdiskussion. Kapek regte an, die Regeln für Volks- und Bürgerbegehren so zu ändern, „dass sie vor Missbrauch geschützt werden“. Sie stellte damit die Nutzung der direkten Demokratie durch Parteien in Zweifel. Die Tegel-Abstimmung wurde maßgeblich von der FDP organisiert.

Heftiger Schlagabtausch im Abgeordnetenhaus

veröffentlicht bei Welt am 14.09.2017

Wie Wolf griff auch Kapek die CDU scharf an, die lange für die Tegel-Schließung war und sich jüngst nach einem Mitgliederentscheid auf die Seite der Tegel-Befürworter schlug. «Die CDU ist der größte Wendehals ever», sagte sie. «Egal, wie viel Geld, Zeit und Mühe man investieren würde: Tegel in dieser Form ist nicht mehr zu retten», ergänzte Kapek. «Wer Tegel wirklich neu denken will, muss den Flugbetrieb einstellen und Platz für Neues schaffen.»

Die Berliner Grünen finden sich dufte

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 01.09.2017

Nach neun Monaten Regierungsverantwortung ziehen die Berliner Grünen eine positive Bilanz. „Wir sind alle gut im Tritt“, sagte Fraktionschefin Silke Gebel am Donnerstagnachmittag auf der Klausurtagung der Fraktion im brandenburgischen Sommerfeld. Die Fraktion verstehe sich als „Seismograf gesellschaftlicher Entwicklungen“. Ko-Fraktionschefin Antje Kapek sagte, in den Haushaltsberatungen werde man „grüne Duftmarken“ setzen. Die Grünen wollen eine Qualitätsoffensive in der Bildungspolitik starten und fordern die Einführung eines kostenlosen Schülertickets.

Das Kulturforum ist das ungeliebte Juwel der Stadt

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 26.08.2017

Auch Antje Kapek, Fraktionschefin der Grünen im Abgeordnetenhaus, kann sich einen Rückbau der Potsdamer Straße vorstellen. Der könne im Zusammenhang mit dem Bau der Straßenbahnlinie erfolgen. Notwendig sei ein Verkehrskonzept, das die Abtrennung der Straße vom restlichen Stadtraum aufhebt, sagte Kapek. Es brauche neue Verbindungen, damit die Fußgänger den Weg vom Potsdamer Platz zum Kulturforum finden.

Senat investiert 140 Millionen in das Haus der Statistik

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 28.08.2017

Obwohl ihr Ursprungskonzept etwas anderes vorsieht, können sich auch die Aktivisten mit einer Nachbarschaft zu Behörden arrangieren. „Strittig ist die Frage des Verhältnisses zwischen Verwaltung und anderen Nutzungen“, sagt Harry Sachs von der Initiative Haus der Statistik. In Gesprächen habe die Finanzverwaltung auf einen Anteil von 75 bis 80 Prozent gedrungen. Nach Angaben der Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek habe man sich vorläufig auf 30 Prozent Mischnutzung verständigt. „Alles gut“, beruhigt Kapek.

Wie sich die Parteien zum Volksentscheid positionieren

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 06.08.2017

Wohl kaum eine der Regierungsparteien geht in Sachen Tegel mit so viel Wut im Bauch ans Werk wie die Grünen. Mitte Juni hielt Fraktionschefin Antje Kapek im Abgeordnetenhaus eine flammende Rede, die im Prinzip eine Abrechnung mit den Volksentscheid-Initiatoren von der FDP darstellte. In den kommenden Wochen, so Kapeks Plan, will man nun versuchen, die von Fluglärm betroffenen Anwohner mit den Tegel-Befürwortern ins Gespräch zu bringen.

Antje Kapek: „Wir wollen keine Verkehrsrevolution“

veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 24.07.2017

Wir wollen die Straßenräume in Berlin gerecht verteilen. Und zwar so, dass sie sicherer werden. Wenn wir mehr Menschen dazu motivieren, aufs Rad oder auf den Nahverkehr umzusteigen, dann ist für die, die wirklich auf das Autos angewiesen sind – Familien, ältere Menschen oder Gewerbetreibende und Rettungsdienste – mehr Platz.

Parlament gegen Weiterbetrieb von Tegel

veröffentlicht bei Welt am 22.06.2017

«Die FDP spielt mit den Gefühlen der Menschen in dieser Stadt», sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek. «Ein Volksentscheid hat nur dann eine bindende Wirkung, wenn über einen konkreten Gesetzentwurf abgestimmt wird.» Doch darauf habe die FDP bewusst verzichtet. Sie habe das getan, weil ihr Tegel egal sei, oder weil auch sie erkannt habe, dass ein solcher Gesetzentwurf rechtssicher gar nicht möglich sei. Kritik musste sich auch die CDU gefallen lassen. Diese trat immer für die Tegel-Schließung ein und befragt derzeit ihre Mitglieder, um ihre Position zum Volksentscheid festzulegen.

Grüne machen FDP schwere Vorwürfe wegen Tegel

veröffentlicht bei rbb24 am 22.06.2017

Die FDP gaukele den Menschen vor, sie hätten am 24. September wirkliche Entscheidungsmacht über die Frage der Offenhaltung oder nicht. Die Folge seien eine Instrumentalisierung der Menschen und schließlich Politikverdrossenheit. „Und das finde ich für eine demokratische Partei wirklich schändlich“, sagte Kapek wörtlich. Gleichwohl nähmen die Grünen und die Koalition den Volksentscheid sehr ernst. „Es wird selbstverständlich eine angemessene politische Reaktion darauf geben“, sagte Kapek. Aber es gehöre zur Ehrlichkeit und Wahrheit dazu, dass man die Grenzen des Möglichen benenne. „Wenn die Mehrheit der Berliner den Wunsch äußert, das Tegel weiterbetrieben wird, werden wir dies natürlich ernst nehmen“, so die Grünen-Politikerin. Die Faktenlage sage aber, ohne die Zustimmung von Brandenburg und dem Bund könne es keine Änderung der Entscheidung geben.

Berliner CDU plant Basisabstimmung zum Flughafen Tegel

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 05.05.2017

Die im Senat mitregierenden Berliner Grünen kritisierten den Plan der oppositionellen CDU als „verantwortungslos“. Die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek sagte, die CDU sei erst jahrelang für die Schließung von Tegel gewesen, nach der Wahl im Herbst 2016 dann für die Offenhaltung. „Dann hat sie festgestellt, sie weiß nun doch nicht so richtig, wo sie steht, und hält sich alles offen“, sagte Kapek. „Eine derartig peinliche Demonstration davon, wie man das Fähnchen in den Wind halten kann, ist mir seit Jahren noch nicht untergekommen.“