Berlin wächst

Berliner Mobilitätsgesetz ist „kurz vor der Ziellinie“

veröffentlicht bei finanzen.de am 10.01.2018

„Gerade haben wir unseren ersten Haushalt verabschiedet; mit gemeinsamen politischen Schwerpunkten. Und damit haben wir gezeigt, dass Rot-Rot-Grün nicht den kleinsten gemeinsamen Nenner suchen muss, sondern eine gemeinsame Vision für die Zukunft Berlins hat. Der Haushalt legt zum Beispiel die finanzielle Basis für das Mobilitätsgesetz und damit die Verkehrswende. Und weil Mobilität keine Frage des Geldbeutels sein darf, haben wir unter anderem das Sozialticket vergünstigt und ein kostenloses Schülerticket für Kinder mit Berlin-Pass eingeführt. Nach Jahrzehnten des Kaputtsparens wird durch uns endlich wieder in diese Stadt und ihre Menschen investiert. Das ist ein großer Erfolg.“

Berlin zieht die Spendierhosen an

veröffentlicht bei rbb 24 am 15.12.2017

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Antje Kapek, forderte eine schnelle Umsetzung der Investitionsvorhaben. Der Senat müsse Einstellungs-, Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, damit spürbare Veränderungen erreicht werden. Neue Stellen müssten zügig besetzt werden: „Wir müssen Personal einstellen, dass es kracht“, sagte Kapek.

Rot-rot-grünes Haushaltswunder

veröffentlicht bei Neues Deutschland am 30.11.2017

 »Die Stimmung war durchgängig gut«, beschrieb die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, die Stimmung bei den abschließenden Gesprächen der Fraktionen zum Haushalt. Über neun Stunden hatte das Dreierbündnis am Sonntag verhandelt über Änderungswünsche und Vorschläge zum vorliegenden Senatsentwurf für den Doppelhaushalt 2018/2019, der Mitte dieses Monats endgültig vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden soll.

Müllers Fünf-Punkte-Plan für Tegel

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 28.09.2017

Besonders empört über die angriffslustige Opposition war die Fraktionschefin der Grünen, Antje Kapek. „Verschwenden Sie nicht unser aller Zeit mit Scheindebatten über Probleme, die sie selbst herbeigeführt haben“, rief Sie der CDU, AfD und FDP zu. Tegel sei eine Phantomdiskussion. Kapek regte an, die Regeln für Volks- und Bürgerbegehren so zu ändern, „dass sie vor Missbrauch geschützt werden“. Sie stellte damit die Nutzung der direkten Demokratie durch Parteien in Zweifel. Die Tegel-Abstimmung wurde maßgeblich von der FDP organisiert.

Heftiger Schlagabtausch im Abgeordnetenhaus

veröffentlicht bei Welt am 14.09.2017

Wie Wolf griff auch Kapek die CDU scharf an, die lange für die Tegel-Schließung war und sich jüngst nach einem Mitgliederentscheid auf die Seite der Tegel-Befürworter schlug. «Die CDU ist der größte Wendehals ever», sagte sie. «Egal, wie viel Geld, Zeit und Mühe man investieren würde: Tegel in dieser Form ist nicht mehr zu retten», ergänzte Kapek. «Wer Tegel wirklich neu denken will, muss den Flugbetrieb einstellen und Platz für Neues schaffen.»

Die Berliner Grünen finden sich dufte

veröffentlicht bei Tagesspiegel am 01.09.2017

Nach neun Monaten Regierungsverantwortung ziehen die Berliner Grünen eine positive Bilanz. „Wir sind alle gut im Tritt“, sagte Fraktionschefin Silke Gebel am Donnerstagnachmittag auf der Klausurtagung der Fraktion im brandenburgischen Sommerfeld. Die Fraktion verstehe sich als „Seismograf gesellschaftlicher Entwicklungen“. Ko-Fraktionschefin Antje Kapek sagte, in den Haushaltsberatungen werde man „grüne Duftmarken“ setzen. Die Grünen wollen eine Qualitätsoffensive in der Bildungspolitik starten und fordern die Einführung eines kostenlosen Schülertickets.

Das Kulturforum ist das ungeliebte Juwel der Stadt

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 26.08.2017

Auch Antje Kapek, Fraktionschefin der Grünen im Abgeordnetenhaus, kann sich einen Rückbau der Potsdamer Straße vorstellen. Der könne im Zusammenhang mit dem Bau der Straßenbahnlinie erfolgen. Notwendig sei ein Verkehrskonzept, das die Abtrennung der Straße vom restlichen Stadtraum aufhebt, sagte Kapek. Es brauche neue Verbindungen, damit die Fußgänger den Weg vom Potsdamer Platz zum Kulturforum finden.

Senat investiert 140 Millionen in das Haus der Statistik

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 28.08.2017

Obwohl ihr Ursprungskonzept etwas anderes vorsieht, können sich auch die Aktivisten mit einer Nachbarschaft zu Behörden arrangieren. „Strittig ist die Frage des Verhältnisses zwischen Verwaltung und anderen Nutzungen“, sagt Harry Sachs von der Initiative Haus der Statistik. In Gesprächen habe die Finanzverwaltung auf einen Anteil von 75 bis 80 Prozent gedrungen. Nach Angaben der Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek habe man sich vorläufig auf 30 Prozent Mischnutzung verständigt. „Alles gut“, beruhigt Kapek.

Wie sich die Parteien zum Volksentscheid positionieren

veröffentlicht bei Berliner Morgenpost am 06.08.2017

Wohl kaum eine der Regierungsparteien geht in Sachen Tegel mit so viel Wut im Bauch ans Werk wie die Grünen. Mitte Juni hielt Fraktionschefin Antje Kapek im Abgeordnetenhaus eine flammende Rede, die im Prinzip eine Abrechnung mit den Volksentscheid-Initiatoren von der FDP darstellte. In den kommenden Wochen, so Kapeks Plan, will man nun versuchen, die von Fluglärm betroffenen Anwohner mit den Tegel-Befürwortern ins Gespräch zu bringen.

Antje Kapek: „Wir wollen keine Verkehrsrevolution“

veröffentlicht in Berliner Morgenpost am 24.07.2017

Wir wollen die Straßenräume in Berlin gerecht verteilen. Und zwar so, dass sie sicherer werden. Wenn wir mehr Menschen dazu motivieren, aufs Rad oder auf den Nahverkehr umzusteigen, dann ist für die, die wirklich auf das Autos angewiesen sind – Familien, ältere Menschen oder Gewerbetreibende und Rettungsdienste – mehr Platz.