Berlin macht mit

Berliner sollen über die Historische Mitte diskutieren

erschienen am 13.02.2015 in der Berliner Zeitung

„Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen, kritisiert den Zeitplan. „2016 ist Abgeordnetenhauswahl, die Historische Mitte wird zum Wahlkampfthema.“ Sie fordert, eine Entscheidung erst nach der Wahl zu treffen, zumal die Gestaltung wegen der U-Bahnbaustelle nicht drängt. Auch sollte das Gebiet größer gefasst werden – mit Alex und Molkenmarkt.“

Senat beschließt „Lex Olympia“

erschienen am 21.01.2015 in Neues Deutschland

„Die Oppositionsfraktionen Grüne, LINKE und Piraten kritisierten am Dienstag umgehend in einer gemeinsamen Presseerklärung den Senatsbeschluss für eine »Lex Olympia«. Darin hieß es, der Senat habe mit seinem Volksbefragungsgesetz vielmehr die Tür für »Volksentscheide von oben« geöffnet statt, wie von den Oppositionsfraktionen gefordert, für eine Veränderung der Berliner Verfassung zu sorgen. »Damit können Regierende zur reinen Legitimation ihrer Politik dieses Instrument auch für andere Themen nutzen. Das ist inakzeptabel«, erklärten die Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek (Grüne), Udo Wolf (LINKE) und Martin Delius (Piraten).“

Bekenntnis zu den kleinen Dingen

erschienen am 16.01.2015 in Neues Deutschland

„Die Koalition würde die Olympia-Bewerbung nur pushen, um überhaupt ein gemeinsames Projekt zu haben, höhnte Antje Kapek. Die angekündigte Abstimmung am 13. September sei eine Farce. Um ein rechtlich bindendes Votum abzugeben, ist nach Ansicht von Grünen und LINKEN eine Verfassungsänderung nötig.“