Berlin macht mit

Senat zieht Mauerpark-Verfahren an sich

erschienen am 04.03.2015 im RBB

„Grüne und Linke kritisierten, Geisel hebele mit seiner Aktion das bereits eingereichte Bürgerbegehren aus. „Wenn der Senat es mit dem Thema Beteiligung ernst meinen würde, müsste er sie auch zulassen und aushalten“, erklärte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek.“

Dialogverfahren zur Historischen Mitte Bürger dürfen Wünsche äußern

erschienen am 16.2.2015 im Tagesspiegel

„Ende des Jahres könnte ein internationaler Wettbewerb gestartet werden, dessen Ergebnisse bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2016 vorliegen würden. Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek kritisiert die Zeitplanung. Die Historische Mitte dürfe nicht in den Wahlkampf hineingezogen werden.“

Berliner sollen über die Historische Mitte diskutieren

erschienen am 13.02.2015 in der Berliner Zeitung

„Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen, kritisiert den Zeitplan. „2016 ist Abgeordnetenhauswahl, die Historische Mitte wird zum Wahlkampfthema.“ Sie fordert, eine Entscheidung erst nach der Wahl zu treffen, zumal die Gestaltung wegen der U-Bahnbaustelle nicht drängt. Auch sollte das Gebiet größer gefasst werden – mit Alex und Molkenmarkt.“

Senat beschließt „Lex Olympia“

erschienen am 21.01.2015 in Neues Deutschland

„Die Oppositionsfraktionen Grüne, LINKE und Piraten kritisierten am Dienstag umgehend in einer gemeinsamen Presseerklärung den Senatsbeschluss für eine »Lex Olympia«. Darin hieß es, der Senat habe mit seinem Volksbefragungsgesetz vielmehr die Tür für »Volksentscheide von oben« geöffnet statt, wie von den Oppositionsfraktionen gefordert, für eine Veränderung der Berliner Verfassung zu sorgen. »Damit können Regierende zur reinen Legitimation ihrer Politik dieses Instrument auch für andere Themen nutzen. Das ist inakzeptabel«, erklärten die Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek (Grüne), Udo Wolf (LINKE) und Martin Delius (Piraten).“

Bekenntnis zu den kleinen Dingen

erschienen am 16.01.2015 in Neues Deutschland

„Die Koalition würde die Olympia-Bewerbung nur pushen, um überhaupt ein gemeinsames Projekt zu haben, höhnte Antje Kapek. Die angekündigte Abstimmung am 13. September sei eine Farce. Um ein rechtlich bindendes Votum abzugeben, ist nach Ansicht von Grünen und LINKEN eine Verfassungsänderung nötig.“

Senat bremst Bürgerbegehren in Berlin-Buckow aus

erschienen am 04.12.2014 im Tagesspiegel

„Die Grünen im Bezirk reagieren empört. Der Senat versuche, mit „Taschenspielertricks die direkte Demokratie auszuhebeln“, wettert Jochen Biedermann. Die Fraktionschefin der Grünen im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, wirft Müller Unehrlichkeit vor. „Öffentlich bekennt sich Müller zur Bürgerbeteiligung, praktisch macht er genau das Gegenteil.“ „

Grüne kritisieren Senat wegen fehlender Bürgerbeteiligung

erschienen am 04.12.2014 in der Morgenpost

„Der designierte Regierende Bürgermeister und Noch-Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) hebele damit die Bürgerrechte aus, sagte die Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek der Berliner Morgenpost.“

Berliner Abgeordnete vertagen Bekenntnis zu Olympia

erschienen am 03.10.2014 in der Berliner Morgenpost

„Für Sie ist Beteiligung immer noch eine inakzeptable Konkurrenzveranstaltung zur repräsentativen Demokratie“, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek Richtung Senat. Eine Vorstellung, wie Bürger sich an Großprojekten beteiligen können, sei nicht im Ansatz erkennbar. Die Grünen forderten ein Beteiligungsgesetz und einen Staatssekretär für Beteiligungsverfahren.“

Alle bewegen sich auf Olympia zu

erschienen am: 03.10.2014 in der Berliner Zeitung

„In der Debatte über Olympische Spiele in Berlin, am Donnerstag in der Aktuellen Stunde, hatte die linke Kreuzbergerin gerade heftig den rot-schwarzen Senat gegeißelt. Die mögliche Olympia-Bewerbung – für 2024 oder 2028 – werde ohne echte Bürgerbeteiligung geplant, Berlin sei in Sachen Partizipation ein „Entwicklungsland“, sagte Kapek. Und dabei gebe es doch so großartige Beteiligungsinstrumente wie etwa die „BrainBox“ der TU Berlin, die aber leider nicht hier, sondern woanders ausprobiert werde: nämlich in 200 chinesischen Städten.

Die Volksrepublik als leuchtendes Vorbild bürgerlicher Mitbestimmung – das war neu, gerade als grünes Argument. Doch Kapek ließ sich vom ungläubigen Gelächter im Saal nicht irritieren. „Sie haben den Schuss immer noch nicht gehört“, hielt sie dem Senat vor.“